Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/287

 

18.04.2023

 

 

Neudruck

Hauptausschuss

 

 

 

11. Sitzung (öffentlich)
des Hauptausschusses
am Donnerstag, dem 27. April 2023,
10.00 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Ausblick auf das Jahresprogramm der Landeszentrale für politische Bildung

 

Bericht der Landesregierung

 

2.

Verfassungsschutzbericht 2022

 

Vorlage 18/1090

 

Bericht der Landesregierung

 

vgl. auch Vorlage 18/1104

 

3.

Prüfung virtueller Automatenspiele durch die Gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1155

 

4.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den „Westdeutschen Rundfunk Köln“ (WDR-Gesetz)

 

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

Drucksache 18/3644

 

5.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einsetzung und das Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Landtags Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

Drucksache 18/3645

 

6.

Stiftungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Stiftungsgesetz NRW – StiftG NRW)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/1921

 

Stellungnahme 18/374

Stellungnahme 18/377

Stellungnahme 18/384

Stellungnahme 18/386

Stellungnahme 18/398

Stellungnahme 18/399

Stellungnahme 18/401

 

Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/4143

 

7.

Opferrechte stärken: Koordinierung schaffen und Aufarbeitung von Missbrauchstaten unabhängig und ohne Einflussnahme ermöglichen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1691

 

Ausschussprotokoll 18/176

 

8.

„Heißer Herbst“: Hilfe gegen Hass und Hetze

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1666

 

9.

Herabsetzung des Wahlalters bei Landtagswahlen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1121

 

10.

Härtefallfonds für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1114

 

11.

Sachstand bei Verwaltungsmodernisierung und Bürokratieabbau

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1156

 

12.

Sachstand bei der Digitalisierung des Rechtsetzungsprozesses

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1157

 

13.

Gesetz zur Zustimmung zum Staatsvertrag über die Vereinigung der LBS Westdeutsche Landesbausparkasse, Anstalt des öffentlichen Rechts, und der LBS Norddeutsche Landesbausparkasse Berlin-Hannover, Anstalt des öffentlichen Rechts, zur LBS Landesbausparkasse NordWest, Anstalt des öffentlichen Rechts, und über die LBS Landesbausparkasse NordWest und zur Änderung der Landeshaushaltsordnung

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/3482 Neudruck

 

 

14.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Klaus Voussem
- Vorsitzender -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW