Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/277

 

21.03.2023

 

 

Neudruck

Ausschuss für Heimat und Kommunales

 

 

 

16. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat und Kommunales
am Freitag, dem 24. März 2023,
10.00 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Sichere Zuflucht braucht Organisation – Landesregierung muss Organisationschaos beenden und Kommunen unterstützen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1372

 

Stellungnahme 18/200

Stellungnahme 18/195

Stellungnahme 18/228

Stellungnahme 18/171

Stellungnahme 18/220

Stellungnahme 18/194

Stellungnahme 18/205

 

Ausschussprotokoll 18/141

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

2.

Gesetz über die Bestimmung von zeitlichen Grenzen für die Festsetzung von Abgaben zum Vorteilsausgleich im Land Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/1919

 

Stellungnahme 18/223

Stellungnahme 18/316

Stellungnahme 18/357

Stellungnahme 18/362

Stellungnahme 18/350

 

Ausschussprotokoll 18/185

 

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/3650

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.

Die Landesregierung muss den Schutz den Kritischen Infrastruktur sicherstellen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1375

 

Stellungnahme 18/310

Stellungnahme 18/306

Stellungnahme 18/277

Stellungnahme 18/312

 

Ausschussprotokoll 18/163

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 


 

4.

Betreuungs-Gipfel jetzt ! Herausforderungen des Kita- und OGS-Ausbaus gemeinsam angehen, um die Bildungskatastrophe in der frühkindlichen Bildung zu verhindern

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1688

 

Stellungnahme 18/300

Stellungnahme 18/304

Stellungnahme 18/282

Stellungnahme 18/298

Stellungnahme 18/289

Stellungnahme 18/303

Stellungnahme 18/285

Stellungnahme 18/291

Stellungnahme 18/275

Stellungnahme 18/236

Stellungnahme 18/314

Stellungnahme 18/307

Stellungnahme 18/299

 

Ausschussprotokoll 18/164

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

Wir machen unsere Gemeinden smarter – durch mehr Zusammenarbeit

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/3282

 

 

6.

Ukrainekrieg: Für welche konkreten Kosten dürfen die Kommunen künftig neue Schulden aufnehmen?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1054

 

 

7.

Ruhrkonferenz: Wie sind die Prioritäten der Landesregierung für das Ruhrgebiet?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1053

 

 

8.

Straßenausbaubeiträge: Anträge und Bewilligungen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1055

 

9.

Sachkundenachweis für kommunale Vertreter in Aufsichtsräten

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1052

 

 

10.

Entwurf der Verwaltungsvereinbarung über die Anbindung des Organisationskontos bei Bund und Ländern

 

Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

Drucksache 18/3457

 

Vorlage 18/937

 

 

11.

Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter (Investitionsprogramm Ganztagsausbau) zwischen dem Bund und den Ländern

 

Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

Drucksache 18/3488

 

Vorlage 18/939

 

 

 

 

gez. Guido Déus
- Vorsitz -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW