Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/272

 

15.03.2023

 

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

 

 

 

15. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
am Mittwoch, dem 22. März 2023,
10.00 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

 

Aktuelle Viertelstunde

 

OVG-Urteil zu den Corona-Soforthilfen 2020: Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung für die Förderverfahren?

 

1.

Vorstellung der Arbeit von START NRW

 

Bericht START NRW GmbH

 

2.

Energiekrise - Auswirkungen und Maßnahmen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1002

 

3.

Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

 

4.

Mithilfe des chemischen Recyclings Lücken schließen und die Kreislaufwirtschaft stärken

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1662

Ausschussprotokoll 18/126

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

Die Gewinnung heimischer Gasvorkommen für mehr Versorgungssicherheit und Klimaschutz ergebnisoffen prüfen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1665

Ausschussprotokoll 18/149

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

6.

NRW auf dem letzten Platz – nach katastrophalem Schrumpfen der Wirtschaft muss die Landesregierung mit aktiver Wirtschaftspolitik die Wende schaffen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1692

Ausschussprotokoll 18/151

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

7.

Mit einer Arbeits- und Fachkräfteoffensive im Bereich der beruflichen Bildung dem Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen begegnen

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/1353

Ausschussprotokoll 18/148

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

8.

Biogas und Biomethan als Beitrag zur Energieunabhängigkeit ausbauen und fördern

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1359

Ausschussprotokoll 18/118

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

9.

Die Landesregierung muss den Schutz der Kritischen Infrastruktur sicherstellen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1375

Ausschussprotokoll 18/163

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

 

 

10.

„Europakonferenz für Energiesicherheit und Wachstum“: Gemeinsam mit Belgien und den Niederlanden schaffen wir warme Wohnungen, sichere Stromnetze und internationale Verständigung

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1664

Ausschussprotokoll 18/154

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

11.

Fachkräftesicherung durch die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Ausbildung – Verankerung in der Landesverfassung von Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1014

 

12.

Erst Trimet, jetzt Speira – wer wird das nächste Opfer der energiewendenden, großen Transformation

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1015

 

13.

Flächenanalyse Windenergie - weitere Umsetzungsschritte

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1016

 

14.

Verschiedenes

 

 

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

 

 

15.

Mündlicher Sachstandsbericht THTR

 

Bericht der Landesregierung

 

 

 

 

 

gez. Dr. Robin Korte
- Vorsitzender -

Die Fraktionen im Landtag NRW