Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E 18/246

 

24.02.2023

 

 

 

Innenausschuss

 

 

 

12. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Innenausschusses
am Donnerstag, dem 2. März 2023,
13.30 bis 16.30 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

 

1.                

Keine Löschflugzeuge in NRW? – Ausdruck einer unzureichenden Katastrophenschutz-Aircraft-Infrastruktur in NRW mit der Folge mangelnder gemeinschaftsfreundlicher europäischer Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/981

Stellungnahme 18/315

Stellungnahme 18/311

Stellungnahme 18/283

Stellungnahme 18/279

Stellungnahme 18/199

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

2.                

Respekt für unser Gesundheitspersonal sicherstellen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/970

Ausschussprotokoll 18/123

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.                

"Heißer Herbst": Hilfe gegen Hass und Hetze

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1666

 

Stellungnahme 18/202

Stellungnahme 18/153

Stellungnahme 18/208

Stellungnahme 18/169

Stellungnahme 18/172

Stellungnahme 18/204

Stellungnahme 18/210

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

4.                

Entwurf einer vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Kreispolizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Drucksache 18/3070

Vorlage 18/842

 

 

5.                

NRW vor der Wahl in der Türkei: Hass und Hetze umgehend einen Riegel vorschieben!

 

i.V.m.

 

Hetze durch Erdogan-Anhänger in NRW im Zusammenhang mit dem türkischen Wahlkampf

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/810

 

 

6.                

Neue Erkenntnisse im Zusammenhang mit dem Terrorverdacht in Castrop-Rauxel

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/815

 

 

7.                

Ausschreitungen in nordrhein-westfälischen Städten in der Silvesternacht 2022/2023

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/825

 

 

8.                

Amokalarm an einer Schule in Gelsenkirchen

 

Bericht der Landesregierung

Vertrauliche Vorlage 18/55

 

 

9.                

Verdacht auf jahrelange Freiheitsberaubung eines achtjährigen Mädchens in Attendorn

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/821 (Neudruck)

Vertrauliche Vorlage 18/56

 

 

10.             

Sprunghafter Anstieg der Drogenkriminalität in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/918

 

 

11.             

Anstieg von Straftaten die in Nordrhein-Westfalen durch Kinder begangen wurden

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/911

 

 

12.             

Evaluierung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/899

 

 

13.             

Auswirkungen des Urteiles des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelungen zum Einsatz einer Datenanalyse Software in den Polizeigesetzes von Hessen und Hamburg

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/897

 

 

14.             

Aktueller Sachstand im Zusammenhang mit dem Tod eines 16-jährigen Jugendlichen bei einem Polizeieinsatz in Dortmund am 08.08.2022

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/828

Vorlage 18/734

Vorlage 18/916

 

 

15.             

Hackerangriffe auf Hochschulen in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/921

 

 

16.             

Neubesetzung der vakanten Stellen für die Leitung der Polizeipräsidien in Oberhausen und in Gelsenkirchen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/902

 

 

17.             

Schließung von Polizeiwachen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/919

 

 

18.             

Bombendrohung gegen ein Einkaufszentrum in Remscheid

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/901

 

 

19.             

Geplante Änderung des Bundesdisziplinargesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/900

 

 

20.             

Gewalttätige Eskalationen von Fußballhooligans vor dem Revierderby Schalke 04 gegen Borussia Dortmund am 11.03.2023

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/898

 

 

21.             

Verschlechterung der Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen - deutlicher Anstieg der Fallzahlen in der polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2022

 

Bericht der Landesregierung

 

 

22.             

Täter festgenommen nach Geldautomatensprengung

 

Bericht der Landesregierung

 

 

 

 

 

gez. Angela Erwin
- Vorsitz -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW