Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/243

 

01.03.2023

 

 

2.Neudruck

Haushalts- und Finanzausschuss

 

 

 

 

15. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Haushalts- und Finanzausschusses
am Donnerstag, dem 2. März 2023,
10.00 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Gemeinsam den „New Deal“ auf den Weg bringen und ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung in Nordrhein-Westfalen beauftragen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/975

Ausschussprotokoll 18/144

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

 

Noch nicht genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2021

 

Vorlage 18/833

 

3.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben im IV. Quartal des Haushaltsjahres 2022 ab 25.000 Euro und über- und außerplanmäßige Ausgaben unter 25.000 Euro des Haushaltsjahres 2022

 

Vorlage 18/845 (Neudruck)

 

 

 

 

4.

 

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gemäß § 15 Abs. 3 Nr. 1 a) 1. Alternative Haushaltsgesetz (HHG) 2023, bebautes Grundstück in Ochtrup, Professor-Katerkamp-Straße

 

Vorlage 18/837

 

5.

 

Unterrichtung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen über die Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) nach § 15 Abs. 3 a) Haushaltsgesetz (HHG) 2023, bebautes Grundstück in Wesel, Werftstraße

 

Vorlage 18/834

 

6.

Neunte Verordnung zur Änderung der Ersatzschulfinanzierungsverordnung (FESchVO)

 

Vorlage 18/922

Unterrichtung durch

den Präsidenten des Landtags

Drucksache 18/3341

 

7.

Übersicht der Steuereinnahmearten im Ist für Januar 2023

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/870

 

8.

 

Beantwortung offener Fragen zu den Cum-Ex-Verfahren aus der letzten Erörterung mit dem Vorstand der Portigon AG

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/796

 

9.

 

Verschiedenes

B

Nichtöffentlicher Teil

 

10.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gemäß § 15 Abs. 3 Nr. 1 a) 1. Alternative Haushaltsgesetz (HHG) 2023, bebautes Grundstück in Ochtrup, Professor-Katerkamp-Straße

 

Vertrauliche Vorlage 18/59

 

11.

Unterrichtung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen über die Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) nach § 15 Abs. 3 a) Haushaltsgesetz (HHG) 2023, bebautes Grundstück in Wesel, Werftstraße

 

Vertrauliche Vorlage 18/58

 

 

 

12.

Beantwortung offener Fragen zu den Cum-Ex-Verfahren aus der letzten Erörterung mit dem Vorstand der Portigon AG

 

Bericht der Landesregierung

Vertrauliche Vorlage 18/60

13.

Mündlicher Sachstandsbericht THTR

 

Bericht der Landesregierung

 

gez. Carolin Kirsch
- Vorsitzende -

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW