Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/226

 

28.02.2023

 

 

Neudruck

Ausschuss für Heimat und Kommunales

 

 

 

14. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat und Kommunales
am Freitag, dem 3. März 2023,
10.00 Uhr, Raum E3 A02

 

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

„Heißer Herbst“: Hilfe gegen Hass und Hetze

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1666

 

Stellungnahme 18/202

Stellungnahme 18/153

Stellungnahme 18/208

Stellungnahme 18/169

Stellungnahme 18/172

Stellungnahme 18/204

Stellungnahme 18/210

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

2.

Transparenz bei der Dauer der Baugenehmigungsverfahren schaffen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1358

 

Stellungnahme 18/201

Stellungnahme 18/191

Stellungnahme 18/177

Stellungnahme 18/197

Stellungnahme 18/196

Stellungnahme 18/213

 

Ausschussprotokoll 18/138

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.

Entwurf des Abfallwirtschaftsplans „Technische Ergänzung zum Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle“

 

Unterrichtung des Präsidenten des Landtag NRW

Drucksache 18/3049

 

Vorlage 18/838

 

 

4.

Entwurf einer Verordnung zur Anerkennung und Finanzierung der Betreuungsvereine (Betreuungsvereinefinanzierungsverordnung – BVFinanzierungsVO)

 

Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

Drucksache 18/3302

 

Vorlage 18/908

 

 

5.

Einsatzkräfte schützen und Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Rechtsstaats bewahren – die Landesregierung muss Konsequenzen aus der Silvesternacht ziehen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/2553

 

 

6.

Klimaschutz ist Gesundheitsschutz - NRW macht sich auf den Weg zu einer klimagerechten Gesundheitsversorgung

 

Antrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/2544

 

 

7.

Aktueller Sachstand zur Zuweisung, Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/917

 

 

8.

Sachstand NRW.Bank Sonderprogramm „Liquiditätsstärkung Stadtwerke“

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/864

 

 

9.

Nicht erstmalig abgerechnete Straßen in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet.

 

 

10.

Straßenausbaubeiträge: Anträge und Bewilligungen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet.

 

 

11.

Wiederaufbau: Berichte müssen verständlicher werden

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/927

 

 

12.

Betrügerische Unternehmen im Hochwassergebiet

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/865

 

 

13.

Eingliederungshilfe: Kostenexplosion bei den Landschaftsverbänden?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/866

 

 

14.

Sachkundenachweis für kommunale Vertreter in Aufsichtsräten

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet.

 

 

15.

Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet.

Berichterstattung über das Förderjahr 2022

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/863

 

 

16.

Landes-Förderprogramm „Digitale Modellregionen“

Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitforschung

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/875

 

 

 

 

gez. Guido Déus
- Vorsitz -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW