Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/202

 

27.01.2023

 

Ausschuss für Europa und Internationales

 

 

 

5. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Europa und Internationales
am Freitag, dem 3. Februar 2023,
10.00 Uhr, Raum E1 D05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Gespräch mit Seiner Exzellenz, Herrn Per Thöresson, Botschafter des Königreichs Schweden in der Bundesrepublik Deutschland

 

2.

Missbrauch der EU-Freizügigkeit wirksam bekämpfen – Landesförderung für die Clearingstellen einstellen

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/983

 

Stellungnahme 18/271

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Grenzpendler: Homeoffice zwischen Nordrhein-Westfalen, Belgien und Niederlande muss auch weiterhin möglich sein!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1865

Änderungsantrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/2802

 

4.

Homeoffice: Neue Regeln zur Sozialversicherung für Grenzpendler nach Österreich

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/780

 

5.

Hilfe für die Ukraine und Perspektiven für die Regionalpartnerschaft mit Dnipropetrowsk: Welche Unterstützung leistet die Landesregierung?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/779

 

6.

Europapolitische Prioritäten

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/775

 

7.

Hintergründe und inhaltliche Schwerpunkte der Verwaltungsvereinbarung über die Inanspruchnahme der Reserve für die Anpassung an den Brexit („Brexit-Adjustment Reserve“ – BAR)

 

Bericht der Landesregierung

 

8.

NRW-USA-Jahr

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/777

 

9.

Was ist seit der Unterzeichnung der Partnerschaftserklärung zwischen der Greater Manchester Combined Authority und dem Regionalverband Ruhr passiert?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/778

 

10.

Verschiedenes

 

 

gez. Stefan Engstfeld
- Vorsitzender -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW