Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/134

 

25.11.2022

 

Ausschuss für Europa und Internationales

 

4. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Europa und Internationales
am Freitag, dem 2. Dezember 2022,
10.00 Uhr, Raum E1 D05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gespräch mit der Generalkonsulin der tschechischen Botschaft, Frau Kristina
Larischová

 

2.

Die Netzwerkstelle Städtepartnerschaften – Bestandsaufnahme, Rahmenbedingungen, Perspektiven

 

Gespräch mit Herrn Wolfram Kuschke

Staatsminister a.D., Vorsitzender des Kuratoriums der Auslandsgesellschaft.de e.V.

 

Information 18/36

 

3.

Ergebnisse der Regierungskonsultationen mit Belgien am 29. November 2022

 

Bericht der Landesregierung

 

4.

Der Media Freedom Act der EU hat mit „Freedom“ nichts zu tun und muss
abgelehnt werden!

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/1677

 

5.

Subsidiaritätsrüge zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz (BR-Drs. 514/22)

 

EU-Vorlage 18/1

 

6.

„Europakonferenz für Energiesicherheit und Wachstum“: Gemeinsam mit
Belgien und den Niederlanden schaffen wir warme Wohnungen, sichere Stromnetze und internationale Verständigung

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1664

 

7.

Verschiedenes

 

 

Stefan Engstfeld
- Vorsitzender -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW