Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/129

24.11.2022

Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung

5. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Digitalisierung
am Donnerstag, dem 1. Dezember 2022,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Schwarz-Grün ist der Bremsklotz für bezahlbares Wohnen: Die Landesregierung muss endlich selbst handeln und für die Mieterinnen und Mieter Sicherheit schaffen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/630 Stellungnahme 18/21 Stellungnahme 18/25 Stellungnahme 18/26 Stellungnahme 18/27 Stellungnahme 18/30 Stellungnahme 18/33 Stellungnahme 18/34 Stellungnahme 18/36 Stellungnahme 18/38 Stellungnahme 18/40 abschließende Beratung und Abstimmung
2.	Für eine bestmögliche Mobilfunkabdeckung: Mobilfunkausbau voranbringen und Einführung eines National Roaming prüfen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/1684
3.	Verwaltungsdigitalisierung voranbringen - Onlinezugangsgesetz zeitnah umsetzen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1669
4.	Die Landesregierung muss den Schutz der Kritischen Infrastruktur sicherstellen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/1375
5.	Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027 Bericht der Landesregierung Vorlage 18/473
6.	Insolvenz der FAKT AG und deren Auswirkungen Bericht der Landesregierung
7.	Zeitplan für den 5G-Netzausbau Bericht der Landesregierung Vorlage 18/534