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Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/127

 

29.11.2022

 

 

Neudruck

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

 

6. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 30. November 2022,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

 

Dringliche Frage:

Was unternimmt die Landesregierung angesichts der Überlastung von Kinderkliniken aufgrund der starken Zunahme von RSV-Infektionen?

 

1.

Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen

 

Bericht der Landesregierung

 

2.

Schwarz-Grün ist der Bremsklotz für bezahlbares Wohnen: Die Landesregierung muss endlich selbst handeln und für die Mieterinnen und Mieter Sicherheit schaffen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/630

 

Stellungnahme 18/21

Stellungnahme 18/25

Stellungnahme 18/26

Stellungnahme 18/27

Stellungnahme 18/30

Stellungnahme 18/33

Stellungnahme 18/34

Stellungnahme 18/36

Stellungnahme 18/38

Stellungnahme 18/40

 

Abschließende Beratung und Abstimmung (Votum)

 

3.

Eine respektvolle Pflege in NRW – Pflegende Angehörige stärken!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1685

 

4.

Schutz von Kindern und Jugendlichen vor geschlechtsangleichenden medizinischen Eingriffen

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/1680

 

5.

Die Gesundheitsversorgung von Familien sicherstellen – Kuren für Familien, Menschen in Erziehungs- und Pflegeverantwortung in NRW retten!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1686

 

6.

Entwurf einer Elften Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Heilberufe

 

Vorlage 18/520

Drucksache 18/1838

 

7.

Lieferengpässe bei Medikamenten

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/504

 

8.

Versorgung durch Rehakliniken im Kontext der Krankenhausplanung in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/517

 

9.

E-Rezept

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/505

 

10.

Einführung des neuen Personalbemessungsverfahrens (PeBeM) in der
stationären Altenpflege – wie soll der Übergang von der bisherigen Fachkraftquote zum PeBeM gestaltet werden?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/503

 

11.

Verschiedenes

 

 

Josef Neumann
- Vorsitzender -

Die Fraktionen im Landtag NRW