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Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/103

10.11.2022

Ausschuss für Europa und Internationales

3. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Europa und Internationales
am Freitag, dem 18. November 2022,
10.00 Uhr, Raum E1 D05

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Gespräch mit dem Leiter der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen in Brüssel Herrn Rainer Steffens
2.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/1200 Drucksache 18/1500 (Ergänzung) Einzelplan 02 im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses Vorlage 18/367 Vorlage 18/373 Vorlage 18/438 abschließende Beratung und Abstimmung
3.	Handelspolitik: Was bedeutet der Rückzug Chinas für den Duisburger Hafen? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/446
4.	Corona-Winter: Bleiben die Grenzen weiter offen? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/447
5.	Welche Schlüsse und Handlungsbedarfe zieht die Landesregierung aus der Studie „The Future of EU Cohesion: Effects of the Twin Transition on Disparities across European Regions“ für NRW? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/448
6.	Was hat die Landesregierung getan, um die Schließung des Stahlseilherstellers „Bridon“ in Gelsenkirchen zu verhindern und einer Standortverlagerung nach Großbritannien vorzubeugen? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/461
7.	EFRE/JTF-Programm NRW 2021-2027 Bericht der Landesregierung Vorlage 18/449
8.	Verschiedenes
		Stefan Engstfeld - Vorsitzender -