LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der
Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen)
jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.
Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die
tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die
Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden
Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von
Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am
22. März 2024 11:46
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Tagesordnung
60. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
Freitag, 22. März 2024
vormittags.
10.00 Uhr
Freitag,
22. März 2024
1.
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Aktuelle
Zahlen belegen. Positive Entwicklung bei der Pflegeausbildung in
Nordrhein-Westfalen
Aktuelle
Stunde
auf
Antrag
der Fraktion der CDU und
der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Drucksache 18/8526
in
Verbindung damit
Soziale Not treibt Menschen in die Pflege. Wie will
die Landesregierung jetzt handeln?
Aktuelle
Stunde
auf
Antrag
der Fraktion der SPD
Drucksache 18/8527
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11.20 Uhr
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2.
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Einsetzung
einer Enquete-Kommission „Wasser in Zeiten der Klimakrise“ (EK Wasser)
Antrag
der
Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE
GRÜNEN
Drucksache 18/8423
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Beratungsverfahren
Block
I
direkte
Abstimmung
11.45 Uhr
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3.
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Das Startchancen-Programm in Nordrhein-Westfalen zum
Erfolg bringen
Antrag
der
Fraktion der FDP
Drucksache 18/8434
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Beratungsverfahren
Block
I
Überweisung
an den Ausschuss für Schule und Bildung; die
abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung
erfolgen
12.15 Uhr
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4.
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20.000
fehlende Erzieher bis 2030 und keine Besserung in Sicht – Kitas endlich
entlasten und neue Lösungswege wagen!
Antrag
der
Fraktion der AfD
Drucksache 18/8427
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Beratungsverfahren
Block
I
Überweisung
an den Ausschuss für
Familie, Kinder und Jugend; die
abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung
erfolgen
12.45 Uhr
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5.
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Die
Justiz in NRW kollabiert - der Ministerpräsident muss eine „politische
Führungsentscheidung“ zum Wohle unseres Rechtssystems in NRW und der 27
Justizberufe in NRW nach Art. 55 Landesverfassung NRW treffen. Die Justiz in NRW befindet sich im Stillstand. Der
Vertrauensverlust in die Dritte Gewalt und der Kontrollverlust der Dritten
Gewalt schreiten voran, weil der Justizminister in Stillstand verharrt.
Antrag
der
Fraktion der FDP
Drucksache 18/8438
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Beratungsverfahren
Block
I
direkte
Abstimmung
13.15 Uhr
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Ende. 13.15 Uhr
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André Kuper
- Präsident -
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Die Empfehlungen des
Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem
Tagesordnungspunkt vermerkt.
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Die Fraktionen im Landtag NRW