Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

Zuletzt aktualisiert am
1. Dezember 2023 14:43

Tagesordnung

50. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 1. Dezember 2023

vormittags. 10.00 Uhr

Freitag, 1. Dezember 2023

1.	Reicht der Vorwurf der Manipulation und der politischen Einflussnahme bis in die Staatskanzlei?! Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP Drucksache 18/7153	11.20 Uhr
2.	Hüh und Hot bei der Verkehrspolitik. Wofür steht eigentlich die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/7011	12.25 Uhr
3.	Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten besser unterstützen Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 18/6843 (2.Neudruck)	Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung 13.05 Uhr
4.	Zurück in die Zukunft. NRW muss wieder Vorreiter für Tarifbindung werden! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/6851	Beratungsverfahren Block II Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen 13.50 Uhr
5.	Jetzt klares Bekenntnis für den Verzicht auf eine Rohstoffabgabe abgeben und auf smartes Rohstoffmanagement setzen. Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/6841	Beratungsverfahren Block I namentliche Abstimmung 14.30 Uhr
6.	Kostendeckende Arbeit der Krankentransporte ermöglichen, der Unterfinanzierung eine Ende setzen. Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/6836	Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung 14.40 Uhr
7.	Tradition bewahren – Arbeitsplätze erhalten – ja zum Silvesterfeuerwerk! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/6839	Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung 15.10 Uhr