Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
27. Oktober 2023  13:15

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

47. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 27. Oktober 2023

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

Freitag, 27. Oktober 2023

 

1.

Nordrhein-Westfalen setzt Zeichen für die Achtung universeller
Menschenrechte

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/6361

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

10.40 Uhr

 

2.

Schubkraft und Fortschritt für die Wohnungsbaupolitik in Nordrhein-Westfalen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6381

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung; die
abschließende Beratung und
Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

11.50 Uhr

 

3.

Den europäischen Katastrophenschutz durch NRW-Initiativen stärken – Nordrhein-Westfalen muss sein Schweigen brechen und weiter europäische Solidarität zeigen!

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/6365

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für
Europa und Internationales - federführend - sowie an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden
Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

12.15 Uhr

 

4.

Anstieg sexueller Übergriffe unter Kindern in NRW-Kitas. sexualpädagogische Konzepte konsequent offenlegen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/6374

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für
Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

12.45 Uhr

 

5.

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/6376

 

1. Lesung

 

in Verbindung damit

 

Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Universitäten

 

Große Anfrage 8

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/3621

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 18/4736

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Wissenschaftsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13.15 Uhr

 

 

Ende. 13.15 Uhr

 

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW