LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
37. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 15. Juni 2023
vormittags. 08.00 Uhr
Donnerstag, 15. Juni 2023
1. |
Aktueller Stand und Planungen zur Bekämpfung und Prävention von Einsamkeit und sozialer Isolation in Nordrhein-Westfalen
Große Anfrage 6 der Fraktion der SPD
Antwort der Landesregierung
in Verbindung damit
Einsamkeit in NRW. Warum jetzt gehandelt werden muss!
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend, an den Integrationsausschuss sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
08.40 Uhr
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2. |
Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen Geldwäsche stärken
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
09.05 Uhr
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3. |
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Hauptausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, an den Haushalts- und Finanzausschuss, an den Ausschuss für Schule und Bildung sowie an den Wissenschaftsausschuss
09.35 Uhr
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4. |
Bürgerticket als neue ÖPNV-Zwangsabgabe zur Finanzierung von „Verkehrswende“- Planspielen? Solide Finanzierung und Sicher-stellung von Grundbedarfen - „ÖPNV-GEZ“ eine klare Absage erteilen.
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
10.00 Uhr
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5. |
Alarmierender Anstieg. Immer mehr NRW-Bürger nehmen zweiten Job an!
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD
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10.35 Uhr
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6. |
Damit alle einsteigen können. NRW braucht kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche sowie ein echtes Solidarticket
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
11.40 Uhr
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7. |
Klimaextremisten. Kriminelle verfolgen – Jungen Menschen eine Chance zum Ausstieg geben
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
12.15 Uhr
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8. |
Dritte Orte in Nordrhein-Westfalen – Raum für kulturelle Begegnung schaffen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.40 Uhr
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9. |
Einführung eines Ideen-Wettbewerbs für die NRW-Justiz zum Einsatz von Informationstechnologie (IT) und Künstlicher Intelligenz (KI) in Nordrhein-Westfalen.
Antrag der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen
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10. |
Einrichtung einer Stabsstelle „Landeskoordination Inklusion Personal“
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
13.10 Uhr
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11. |
Freibadsaison 2023 – Schwimmland NRW braucht sichere und moderne Bäder
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
13.40 Uhr
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12. |
Mithilfe
von Agroforstsystemen
Antrag der Fraktion der FDP
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume
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Beratungsverfahren
Block I
14.10 Uhr
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13. |
Freie Fahrt für Künstliche Intelligenz? – Der sogenannte AI-Act der Europäischen Union darf nicht der Bremsklotz für die heimische Wirtschaft sein!
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
14.30 Uhr
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14. |
Zweites Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales
15.05 Uhr
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15. |
Interkommunale Zusammenarbeit. Stärkung von Effizienz und Innovation durch Shared-Service-Center
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung
an den Ausschuss für Heimat und Kommunales; die abschließende Beratung und Abstimmung
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Ende. 15.05 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
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Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |
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