Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
28. Juni 2022  17:10

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

3. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Mittwoch, 29. Juni 2022 um 14:00 Uhr

 

 

Mittwoch, 29. Juni 2022

 

1.

Vorstellung und Vereidigung der
Mitglieder der Landesregierung

 

 

 

14.30 Uhr

 

 

 

 

Sitzungsunterbrechung

für 15 Minuten

 

 

 

 

 

 

14.45 Uhr

 

2.

Gesetz betreffend die Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/58

 

1. Lesung

 

und

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Block I

 

 

 

ohne Debatte

 

15.15 Uhr

 

3.

Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes über die Berufe in der medizinischen Technologie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Regelungen

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/63

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Rede zu Protokoll

 

 

Überweisung an den Hauptausschuss

4.

Gesetz zur Umsetzung des Sofortzuschlages für Kinder nach § 145 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (Sofortzuschlagsumsetzungsgesetz)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP

Drucksache 18/59

 

1. Lesung

 

und

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Block I

 

 

 

ohne Debatte

 

15.45 Uhr

 

5.

Fragestunde

 

Mündliche Anfragen

Drucksache 18/75

 

 

 

 

 

 

 

16.45 Uhr

 

6.

Aus der Pandemie lernen: Kindertagesstätten, allgemeinbildende Schulen im Primar- und Sekundarbereich sowie Förderschulen in Nordrhein-Westfalen zur kritischen Infrastruktur entwickeln und den nächsten Herbst vorbereiten!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/60

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

 

Überweisung an den Hauptausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen.

 

7.

Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I („PUA Kindesmissbrauch“) und Wahl des Vorsitzes und des stellvertretenden Vorsitzes

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der CDU

Drucksache 18/57

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/72

 

Wahlvorschlag

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/78

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/79

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/80

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

8.

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kontrollgremiums gemäß § 23 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/52

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

9.

Beschlüsse zu Petitionen

 

Übersicht 18/1

gemäß § 97 Abs. 8

der Geschäftsordnung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

Ende: 16.45 Uhr

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW