Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
9. März 2023  19:56

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

25. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 9. März 2023

10.00 Uhr

 

 

Donnerstag, 9. März 2023

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 

Verpflichtung eines neuen Mitglieds des Landtags

 

 

 

1.

Nordrhein-Westfalen trauert um die Opfer der Erdbeben in Syrien und der Türkei

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/3294

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

10.55 Uhr

 

2.

Aus der Pandemie lernen. Kindertagesstätten, allgemeinbildende Schulen im Primar- und Sekundarbereich sowie Förderschulen in Nordrhein-Westfalen zur kritischen Infrastruktur entwickeln und den nächsten Herbst vorbereiten!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/60

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für Schule

und Bildung

Drucksache 18/2960

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

12.00 Uhr

 

3.

Chaos im Schienenpersonennahverkehr verhindern – Landesregierung muss Finanzierung absichern!

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/3242

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

12.40 Uhr

 

4.

Deutsche Sprachförderung – frühzeitig und ganzheitlich! Lese- und Sprachkompetenz im vorschulischen Bereich und in der Primarstufe langfristig sichern

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/3311

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

13.05 Uhr

 

5.

Fachkräfteoffensive für den  Bereich Schule

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/3301

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

13.40 Uhr

 

6.

Tagespflegen ausbauen, nicht einstampfen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/3304

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

14.10 Uhr

 

7.

Wo bleibt ein deutsches ChatGPT? – Nordrhein-Westfalen zur Deep-Tech-Fabrik machen!

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/3285

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Wissenschaftsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

14.40 Uhr

 

8.

Von Plünderungen betroffene Flutopfer umgehend und unbürokratisch entschädigen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/3313

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

15.10 Uhr

 

9.

Junge Volljuristinnen und Volljuristen für die Justiz begeistern. Neues Rahmenkonzept für den richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Probedienst

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/3296

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

15.30 Uhr

 

10.

Unterstützung jetzt! Die Energiekrise darf nicht zur Krise der Kultur werden.

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/971

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für Kultur

und Medien

Drucksache 18/2788

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

16.00 Uhr

 

11.

Erzielte Fortschritte, bestehende Handlungsfelder und zukünftige Perspektiven bei der Digitalisierung der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung

 

Große Anfrage 1

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/153

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 18/1411

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

16.35 Uhr

 

12.

Zügigere Entfernung und Verwertung rechtswidrig abgestellter Kraftfahrzeuge mittels Beseitigungsanordnungen sowie Vollstreckung im Wege des Sofortvollzugs

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/3309

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

17.00 Uhr

 

13.

Chancen von künstlicher Intelligenz im Bildungswesen und Forschung nutzen und Herausforderungen souverän begegnen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/3299

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Wissenschaftsausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

17.35 Uhr

 

14.

Mit Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz gegen die Verschärfung des Personalmangels in der Justiz

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/3290

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

18.05 Uhr

 

15.

NRW ist keine Räterepublik. „Bürgerräte“ und andere demokratisch nicht legitimierte Beteiligungsgremien auf Eis legen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/3310

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Hauptausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

18.35 Uhr

 

16.

Den Pensionsfonds des Landes mit einer nachhaltigen Anlagestrategie weiter stärken

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/2895

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/3453

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

19.00 Uhr

 

17.

e-Tarif „eezy.NRW“ stärken und Tarifdschungel im Nahverkehr in NRW lichten

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/2548

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

19.25 Uhr

 

18.

Gesetz zur Zustimmung zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung des WDR-Gesetzes (20. Rundfunkänderungsgesetz)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/3063

 

1. Lesung

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien  - federführend - sowie an den Hauptausschuss

 

 

 

 

 

19.55 Uhr

 

                                   

 

 

Ende. 19.55 Uhr

 

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW