|
LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
|
|
Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
|
|
|
|
Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
22. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 26. Januar 2023
10.00 Uhr
Donnerstag, 26. Januar 2023
|
1. |
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
11.20 Uhr
|
|
2. |
NRW braucht einen Masterplan zur Stärkung der Kindergesundheit!
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
12.20 Uhr
|
|
3. |
Fachkräftemangel in den Kindertageseinrichtungen mit einer Fachkräfteoffensive begegnen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
in Verbindung damit
Fachkräftemangel im Allgemeinen Sozialen Dienst und der Jugendhilfe mit einer Fachkräfteoffensive begegnen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
direkte Abstimmung
12.55 Uhr
|
|
4. |
Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung in Nordrhein-Westfalen umsetzen!
Antrag der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie - federführend -, an den Verkehrsausschuss sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
13.25 Uhr
|
|
5. |
Unsere Natur und Heimat aufgrund ihres Eigenwertes schützen – die Biodiversität neu denken – den Klimaschutz nicht über die Belange des heimischen Natur- und Artenschutzes stellen!
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
13.40 Uhr
|
|
6. |
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
14.10 Uhr
|
|
7. |
Nordrhein-Westfalen als Vorbild und Motor für eine aktive Migrations- und Integrationspolitik in Deutschland
Antrag der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Integrationsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
14.45 Uhr
|
|
8. |
Kernkraft heißt Zukunft – Versorgungssicherheit gewährleisten, Energiepreise stabilisieren, unseren klugen europäischen Partnern folgen!
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie - federführend -, an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume sowie an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
15.10 Uhr
|
|
9. |
Für Gesundheit, Landwirtschaft & Umwelt: Entwicklung einer ganzheitlichen Ernährungsstrategie für Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
15.40 Uhr
|
|
10. |
Studierende
und Universitäten bei Mobilitätsfragen entlasten und
Antrag der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Wissenschaftsausschuss - federführend - sowie an den Verkehrsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
16.10 Uhr
|
|
11. |
Schläge, Spielabbrüche und Schiedsrichtermangel – Amateurfußball in NRW vor Gewalttätern schützen, das Lagebild vervollständigen!
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Sportausschuss - federführend - sowie an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
16.55 Uhr
|
|
12. |
Mit einem neuen Landesentwicklungsplan die Weichen für ein klimaneutrales, prosperierendes und nachhaltiges Nordrhein-Westfalen stellen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
18.00 Uhr
|
|
13. |
Entwurf
einer Verordnung zur
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume
|
|
Beratungsverfahren
ohne Debatte
|
|
14. |
Verfassungsgerichtliches Verfahren
Aktenzeichen VerfGH 117/22.VB-2
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses
|
|
Beratungsverfahren
ohne Debatte
|
|
15. |
Verfassungsgerichtliche Verfahren
Aktenzeichen VerfGH 3/23.VB-1
in Verbindung damit
Aktenzeichen VerfGH 4/23.VB-1
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses
|
|
Beratungsverfahren
ohne Debatte
|
Ende: 18.05 Uhr
