Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
4. November 2022  13:59

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

13. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 4. November 2022

vormittags: 10.00 Uhr

 

 

Freitag, 4. November 2022

 

1.

Ergebnisse der Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit dem Bundeskanzler vom 2. November 2022

 

Unterrichtung

durch die Landesregierung

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1493

 

Einbringung

Landesregierung           15 Minuten

 

Aussprache

CDU                              15 Minuten

SPD                               15 Minuten

BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN               13 Minuten

FDP                               12 Minuten

AfD                                12 Minuten

Landesregierung           15 Minuten

 

 

11.30 Uhr

 

 

2.

Mit einer Arbeits- und Fachkräfte-
offensive im Bereich der beruflichen Bildung dem Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen begegnen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/1353

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie , an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend, an den Wissenschaftsausschuss , an den Ausschuss für Schule und Bildung sowie an den Integrationsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

12.00 Uhr

 

3.

Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Europäischen Ausschuss der Regionen

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/1478

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

4.

Sichere Zuflucht braucht Organisation - Landesregierung muss Organisationschaos beenden und Kommunen unterstützen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1372

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat und Kommunales - federführend - sowie an den Integrationsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

12.45 Uhr

 

5.

Lehrerstellenbesetzungsoffensive.NRW – Aufklaffende Lehrkräftelücke jetzt vorausschauend und qualitätssichernd schließen!

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1102

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

13.20 Uhr

 

6.

Nein zum Energie-Lockdown: Hallenbäder dürfen nicht zum Opfer einer verfehlten Energiepolitik werden!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/985

 

Beschlussempfehlung des

Sportausschusses

Drucksache 18/1386

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

 

 

 

 

 

 

14.00 Uhr

 

7.

Erschütternde Ergebnisse bei IQB-Bildungstrend. Die Landesregierung muss alles daransetzen, die Qualität der Bildung zugunsten der Bildungsgerechtigkeit zu heben.

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1365

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

14.30 Uhr

 

 

 

 

 

 

Ende: 14.30 Uhr

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW