LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E  18/95

07.11.2022

1.             

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/1200

Drucksache 18/1500 (Ergänzung)

Einzelplan 01 - Landtag

Einzelplan 02 – Ministerpräsident

Vorlage 18/367 (Erläuterungsband zu EP 02)

Einzelplan 06, Kapitel 06070 – Landeszentrale für politische Bildung

Vorlage 18/371 (Erläuterungsband zu EP 06)

Einzelplan 16 – Verfassungsgerichtshof

Vorlage 18/347 (Erläuterungsband zu EP 16)

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2023 im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses

2.             

Einführung in die politischen Schwerpunkte der Landesregierung im Bereich des Hauptausschusses in der 18. Wahlperiode

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/326

Vorlage 18/350

3.             

Übersicht des aktuellen Standes der Umbaukosten der Staatskanzlei

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/323

Vorlage 18/389

4.             

Planungen der Landesregierung zur Unterstützung der politischen Bildung in NRW

Bericht der Landesregierung

5.             

Verschiedenes

gez. Klaus Voussem
- Vorsitzender -