Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/93

04.11.2022

Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung

3. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Digitalisierung
am Donnerstag, dem 10. November 2022,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/1200 Drucksache 18/1500 Erläuterungsband Einzelplan 08 Vorlage 18/370 Einführung in den Einzelplan 08
2.	Schwarz-Grün ist der Bremsklotz für bezahlbares Wohnen: Die Landesregierung muss endlich selbst handeln und für die Mieterinnen und Mieter Sicherheit schaffen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/630 Stellungnahme 18/21 Stellungnahme 18/25 Stellungnahme 18/26 Stellungnahme 18/27 Stellungnahme 18/30 Stellungnahme 18/33 Stellungnahme 18/34 Stellungnahme 18/36 Stellungnahme 18/40 schriftliche Anhörung von Sachverständigen
3.	Entlastung der Vermieter von den anfallenden - nicht durch Vorauszahlung gedeckten - Betriebskosten zur Bewahrung ihrer Investitionsfähigkeit Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/1370
4.	Breitband-Portal zeitnah in NRW einführen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1360
5.	Transparenz bei der Dauer der Baugenehmigungsverfahren schaffen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1358
6.	Bauland- und Grundstücksentwicklung Bericht der Landesregierung Vorlage 18/363