LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E  18/89

04.11.2022

1.

Aussprache zu den medienpolitischen Schwerpunkten der Landesregierung in der 18. Wahlperiode

Vorlage 18/353

Ausschussprotokoll 18/50

2.

Gesetz zur Vermeidung von Gendersprache in den Angeboten des Westdeutschen Rundfunks (Gendersprache-Vermeidungsgesetz WDR)

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

Drucksache 18/1368

3.

Wie setzt sich die Landesregierung für die medienrechtlichen Interessen NRWs im Gesetzgebungsprozess des European Media Freedom Act ein?

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/1200

Vorlage 18/367 (Erläuterungsband zu EP 02)

Vorlage 18/371 (Erläuterungsband zu EP 06)

- Einführung in den Einzelplan 02 - Ministerpräsident - im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses durch den Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei

- Einführung in den Einzelplan 06 - Ministerium für Kultur und Wissenschaft - im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses durch die Ministerin für Kultur und Wissenschaft

5.

Aussprache zu den kulturpolitischen Schwerpunkten der Landesregierung in der 18. Wahlperiode

Ausschussprotokoll 18/50

6.

Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Kunst und Kultur in der Zeit der Energiekrise

Bericht der Landesregierung

7.

Verschiedenes

gez. Christina Osei
- Vorsitz -