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Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/80

02.11.2022

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

3. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 9. November 2022,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/1200 Drucksache 18/1500 (Ergänzung) Einzelplan 11 Vorlage 18/341 Vorlage 18/392 Einbringung durch den Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales
2.	Gesetz zur Änderung des Landesbetreuungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/1417
3.	Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zwischen den Ländern und der Bundesrepublik Deutschland über die Einrichtung und den Betrieb einer zentralen Koordinierungs- und Kommunikationsstelle (KKS) zur Vorbereitung, Umsetzung und Weiterentwicklung der zentralen IT-Architektur für den gesundheitlichen Verbraucherschutz (ZITA gV) Drucksache 18/1445 Vorlage 18/328
4.	Verschiedenes

		Josef Neumann - Vorsitzender -