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Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/71

 

25.10.2022

 

 

Neudruck

Haushalts- und Finanzausschuss

 

6. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Haushalts- und Finanzausschusses

am Donnerstag, dem 27. Oktober 2022,
10.00 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022 – NHHG 2022)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/900

Ausschussprotokoll 18/33

Vorlage 18/246

 

abschließende Beratung und Abstimmung zur 2. und 3. Lesung

 

2.

Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes sowie des Landesreisekostengesetzes

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/928

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Haushaltsgesetzes 2022 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise

 

Vorlage 18/321

 

 

4.

Verlängerung der Abgabefrist für die Grundsteuererklärung

 

Bericht der Landesregierung

 

5.

Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes über die Fortsetzung des Professorinnenprogramms des Bundes und der Länder zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern in der Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen

 

Vorlage 18/195

 

6.

Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes über die Fortsetzung der gemeinsamen Förderung der NAKO Gesundheitsstudie

 

Vorlage 18/202

 

7.

Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung „Exzellenzstrategie" (Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes zur Förderung von Spitzenforschung an Universitäten - „Exzellenzstrategie" - gemäß Beschluss der Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern vom 16. Juni 2016)

 

Vorlage 18/251

 

8.

Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung gemäß Artikel 91b des Grundgesetzes zum Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken

 

Vorlage 18/252

 

9.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW);

Münster, Geiststraße

 

Vorlage 18/219

 

10.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

Grundstück in Gummersbach, Hindenburgstraße

 

Vorlage 18/262

 

11.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW);

Essen, Norbertstraße

 

Vorlage 18/275

 

 

 

 

12.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

Münster, Von-Stauffenberg-Straße/Sperlich Straße

 

Vorlage 18/276 (Neudruck)

 

13.

Unterrichtung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen über die Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) nach § 15 Abs. 3a) Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

bebautes Grundstück in Anröchte, Kliever Straße

 

Vorlage 18/220

 

14.

Verschiedenes

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

 

15.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW);

Münster, Geiststraße

 

Vertrauliche Vorlage_18/21

 

16.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

Grundstück in Gummersbach, Hindenburgstraße

 

Vertrauliche Vorlage_18/27

 

17.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW);

Essen, Norbertstraße

 

Vertrauliche Vorlage_18/30

 

18.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

Münster, Von-Stauffenberg-Straße/Sperlich Straße

 

Vertrauliche Vorlage_18/31

 

19.

Unterrichtung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen über die Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) nach § 15 Abs. 3a) Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

bebautes Grundstück in Anröchte, Kliever Straße

 

Vertrauliche Vorlage_18/22

 

20.

Unterrichtung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen über die Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) nach § 15 Abs. 3 a) Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

bebautes Grundstück in Wilnsdorf Silberquelle

 

Vertrauliche Vorlage_18/11

Vertrauliche Vorlage_18/23

 

21.

Bürgschaftsangelegenheiten

 

Vertrauliche Vorlage_18/29

 

22.

Phoenix Portfolio – Sachstandsbericht

 

Vertrauliche Vorlage_18/15

 

 

 

 

 

gez. Carolin Kirsch
- Vorsitzende -

Die Fraktionen im Landtag NRW