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Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/66

20.10.2022

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

2. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 26. Oktober 2022,
15.30 Uhr, Raum E3 D 01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

A	Öffentlicher Teil
1.	Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen Bericht der Landesregierung in Verbindung mit Bericht gemäß § 22 Absatz 2 des Gesetzes zur Regelung besonderer Handlungsbefugnisse im Rahmen einer epidemischen Lage von nationaler oder landesweiter Tragweite und zur Festlegung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (Infektionsschutz- und Befugnisgesetz - IfSBG-NRW) Vorlage 18/160
2.	Aussprache zu den politischen Schwerpunkte der Landesregierung in den Bereichen Arbeit, Gesundheit und Soziales in der 18. Wahlperiode Vorlage 18/190 Neudruck
3.	Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes über die Berufe in der medizinischen Technologie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Regelungen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/63 Abschließende Beratung und Abstimmung
4.	Unterstützung jetzt! Nordrhein-Westfalen braucht einen Schutzschirm für die sozial- und gesundheitsbezogenen Einrichtungen. Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/972 Entschließungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/1071
5.	Respekt für unser Gesundheitspersonal sicherstellen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/970
6.	Nordrhein-Westfalen auf den Ernstfall vorbereiten – die medizinische Versorgung für den Fall eines Blackouts sicherstellen. Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/989
7.	Missbrauch der EU-Freizügigkeit wirksam bekämpfen – Landesförderung für die Clearingstellen einstellen Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/983
8.	Lieferstopp des Medikaments cutaquig Bericht der Landesregierung Vorlage 18/265
9.	Neue Erkenntnisse zu den Vergewaltigungsvorfällen am Klinikum Bethel in Bielefeld Bericht der Landesregierung vertrauliche Vorlage_18/36
10.	Auswirkung des Braunkohleausstiegs 2030 auf die Arbeitsplätze im Rheinischen Revier Bericht der Landesregierung
11.	Verschiedenes
B	Nichtöffentlicher Teil
12.	Entlassung von D. aus der psychiatrischen Klinik in Dortmund Bericht der Landesregierung vertrauliche Vorlage_18/13 vertrauliche Vorlage_18/34
		Josef Neumann - Vorsitzender -