Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/63

 

19.10.2022

 

 

 

Integrationsausschuss

 

 

 

2. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 26. Oktober 2022,
13.30 Uhr, Raum E1 A16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

 

Aktuelle Viertelstunde

Schleuser-Skandal im Kölner Ausländeramt

 

1.

Aussprache über die Vorstellung der politischen Schwerpunkte der 18. Wahlperiode im Kontext des Ausschusses

 

Vorlage 18/204

 

2.

Missbrauch der EU-Freizügigkeit wirksam bekämpfen – Landesförderung für die Clearingstellen einstellen

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/983

 

3.

Sachstand „Ukrainische Geflüchtete“

 

Vorlage 18/300

 

4.

Besetzungsvorschlag für das Kuratorium der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI)

 

5.

Aktueller Umsetzungsstand Meldestellen gegen Rassismus in NRW

 

Vorlage 18/274

 

6.

Wie ist der aktuelle Stand zur Umsetzung des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)

 

Vorlage 18/299

 

7.

Verschiedenes

 

 

gez. Dr. Gregor Kaiser
- Vorsitzender -

Die Fraktionen im Landtag NRW