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Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/35

 

13.09.2022

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

1. und konstituierende Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 21. September 2022,
15.30 Uhr, Raum E3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Konstituierung des Ausschusses

 

2.

Einführung in die politischen Schwerpunkte der Landesregierung in den Bereichen Arbeit, Gesundheit und Soziales in der 18. Wahlperiode

 

Bericht der Landesregierung

 

3.

Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes über die Berufe in der medizinischen Technologie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Regelungen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/63

 

4.

Gesetz zur Änderung des Strafrechtsbezogenen Unterbringungsgesetzes NRW

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/570

 

5.

Wissenschaftlich belegte Folgen der Pandemie ernst nehmen: psychosoziale Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und Familien im Bildungsbereich stärken!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/628

 

 

6.

Schwarz-Grün ist der Bremsklotz für bezahlbares Wohnen: Die Landesregierung muss endlich selbst handeln und für die Mieterinnen und Mieter Sicherheit schaffen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/630

 

7.

Sachstand zur Errichtung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen und zur

anstehenden Wahl zur ersten Kammerversammlung

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/142

 

8.

Entlassung von D. aus der psychiatrischen Klinik in Dortmund

 

Bericht der Landesregierung

vertrauliche Vorlage_18/13

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

Josef Neumann
- Vorsitzender -

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW