Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2284

24.03.2022

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

96. Sitzung (öffentlich/Livestream)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 30. März 2022,

10.00 Uhr, Raum E 3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Tätigkeitsbericht des Unterausschusses Bergbausicherheit in der 17. Wahlperiode Bericht des Vorsitzenden des Unterausschusses Bergbausicherheit
2.	Auswirkungen der notwendigen Sanktionen gegen Russland auf NRW Vorlage 17/6599
3.	Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW Vorlage 17/6600
4.	Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung Vorlage 17/6601
5.	Zirkuläre Wirtschaft schafft Nachhaltigkeit, sichert Rohstoffsicherheit und fördert Gute Arbeit in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/15255 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/16919 Ausschussprotokoll 17/1685 Stellungnahme 17/4657 Stellungnahme 17/4678 Stellungnahme 17/4692 Stellungnahme 17/4698 Stellungnahme 17/4704 Stellungnahme 17/4718 Stellungnahme 17/4720 Stellungnahme 17/4725 Stellungnahme 17/4824 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
6.	Zeit für Taten beim Klimaschutz: Landespolitische Hemmnisse für den Ausbau der Windenergie konsequent abbauen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/15864 Ausschussprotokoll 17/1744 Stellungnahme 17/4868 Stellungnahme 17/4848 Stellungnahme 17/4847 Stellungnahme 17/4867 Stellungnahme 17/4866 Stellungnahme 17/4856 Stellungnahme 17/4852 Stellungnahme 17/4865 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
7.	Aufschwung durch Ausbildung: Fachkräfte jetzt für das Morgen gewinnen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/15879 Änderungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/16898 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
8.	Zielabweichungsverfahren gemäß § 6 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 16 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) von Ziel 6.5-8 des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) auf Antrag der Stadt Witten für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 252 – Ann – Westfalenstraße, Annenstraße Vorlage 17/6554
9.	Entwurf einer sechsten Verordnung zur Änderung der Landesplanungsgesetz-DVO Vorlage 17/6634
10.	Verschiedenes
		gez. Georg Fortmeier - Vorsitzender -