Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2105

15.11.2021

Neudruck

128. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 17. November 2021

15.30 Uhr, Plenarsaal

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/14911 Fachgespräch mit sachverständigen Gästen
2.	Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen mündlicher Bericht der Landesregierung
3.	Teilhabe von Menschen mit Behinderungen neu und innovativ gestalten – Inklusion in Nordrhein-Westfalen weiter voranbringen! Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/10632 Entschließungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/10736 Ausschussprotokoll 17/1235 Abschließende Beratung und Abstimmung
4.	Nach der Katastrophe ist vor der Katastrophe – Seelische Traumata und posttraumatische Belastungsstörungen der Flutopfer müssen schnellstmöglich behandelt werden! Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/14949 Abschließende Beratung und Abstimmung
5.	Drittes Gesetz zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungs- gesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/15289 Abschließende Beratung und Abstimmung in Verbindung mit
	Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Modellstudiengangsverordnung auf Grundlage des Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungsgesetzes Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags Drucksache 17/15493 Vorlage 17/5931 Abschließende Beratung und Abstimmung
6.	Gesetz zur Neuregelung des Landesreisekostenrechts sowie zur Anpassung einer beihilferechtlichen Regelung im Landesbeamtengesetz Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/14306 Stellungnahme 17/4144 Stellungnahme 17/4410 Stellungnahme 17/4411 Stellungnahme 17/4412 Stellungnahme 17/4462 Stellungnahme 17/4463 Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/15616 Änderungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/15651 Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
7.	Junge Elternschaft fördern – Vereinbarkeit von Familiengründung und Ausbildung in die Tat umsetzen Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/13400 Stellungnahme 17/4298 Neudruck Stellungnahme 17/4400 Stellungnahme 17/4392 Stellungnahme 17/4396 Stellungnahme 17/4399 Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
8.	Gute Arbeit auf digitalen Plattformen – Keine Chance für Billiglöhne und Sozialdumping! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/13778 Ausschussprotokoll 17/1565 Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
9.	Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag –eGBRStVtr) Antrag der Landesregierung auf Zustimmung gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung Drucksache 17/15288 Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
10.	Aufbau von Muttermilchbanken, um die Gesundheit von Frühgeborenen durch nachhaltige Bereitstellung von Spender-Muttermilch sicherzustellen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/14071 Ausschussprotokoll 17/1516 Auswertung der Anhörung
11.	Eine bessere Gesundheits- und Pflegeversorgung für Nordrhein-Westfalen: Für einen soziales Neustart in der Gesundheits- und Pflegepolitik! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/14076 Ausschussprotokoll 17/1542 Stellungnahme 17/4546 Auswertung der Anhörung
12.	Gesundheitsschutz statt Fake-Klimaschutz – Die Gefahr schwingt in der Luft – Sofortiges Moratorium für Windindustrieanlagen Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/13762 Ausschussprotokoll 17/1521
13.	Kritische Lage auf den Intensivstationen - Personalmangel als zentrales Problem im Gesundheitswesen. Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/15453 Verfahrensabsprache
14.	Angsträume beseitigen, Sicherheit erhöhen – die Verkehrswende braucht attraktive Bahnhöfe und Haltepunkte! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/15462 Verfahrensabsprache
15.	Entwurf einer Neunten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Heilberufe Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags Drucksache 17/15331 Vorlage 17/5831
16.	Entwurf einer Verordnung zur Neuordnung der Zuständigkeiten im Humanarzneimittel-, Tierarzneimittel-, Medizinprodukte-, Apothekerwesen und auf dem Gebiet des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags Drucksache 17/15577 Vorlage 17/5984
17.	Akuter Grippeimpfstoffmangel in Haus- und Kinderarztpraxen in NRW Bericht der Landesregierung Vorlage 17/5994
18.	Zweiter Bericht: Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ Bericht der Landesregierung Vorlage 17/5854
19.	Kenntnisstand über das Krankheitsbild Lipödem in Nordrhein-Westfalen Bericht der Landesregierung Vorlage 17/5996
20.	Neuausrichtung des staatlichen Arbeitsschutzes in NRW Bericht der Landesregierung Vorlage 17/5995
21.	Was tut die Landesregierung um die Teststruktur in NRW aufrechtzuerhalten? Bericht der Landesregierung Vorlage 17/5997
22.	Verschiedenes