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Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/2081

 

09.11.2021

 

 

2.Neudruck

Ausschuss für Europa und Internationales

 

 

 

47. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Europa und Internationales

am Freitag, dem 12. November 2021,

09.30 Uhr, Plenarsaal

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

1.

75 Jahre Nordrhein-Westfalen – 75 Jahre Freundship zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich

 

       Gast: Rafe Courage, Britischer Generalkonsul

 

2.

Die Arbeit des Büros des Landes Nordrhein-Westfalen für Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Jugend und Kultur in Israel

 

       Bericht der Landesregierung

       Gast: Dr. Gil Yaron (per Video), Leiter des NRW-Büros in Israel

 

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/14700

       Vorlage 17/5713

       Vorlage 17/5889

       Vorlage 17/5918

 

       Einzelplan 02 – Staatskanzlei (Zuständigkeitsbereich des Ausschusses)

 

        

 

4.

NRW stellt sich seiner internationalen und menschenrechtlichen Verantwortung – durch antidemokratische Regime bedrohte Menschen schützen!

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/12049

       Ausschussprotokoll 17/1531

 

5.

Austausch schafft Freundschaft und Verständnis – ein Stipendienwerk/-programm zur Aufrechterhaltung der Austauschbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich

 

       Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/13411

       Ausschussprotokoll 17/1579

 

6.

Grenzüberschreitender Hochwasser- und Katastrophenschutz

 

       Vorlage 17/5797

       Vorlage 17/5947

 

7.

Gute Arbeit auf digitalen Plattformen – Keine Chance für Billiglöhne und Sozialdumping!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/13778

       Ausschussprotokoll 17/1565

 

8.

 

 

Verschiedenes

 

gez. Dietmar Brockes
- Vorsitzender -

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW