LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode
E 17/2081
09.11.2021
2.Neudruck
Ausschuss für Europa und Internationales
47. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Europa und Internationales
am Freitag, dem 12. November 2021,
09.30 Uhr, Plenarsaal
Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1.
75 Jahre Nordrhein-Westfalen – 75 Jahre Freundship zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich
Gast: Rafe Courage, Britischer Generalkonsul
2.
Die Arbeit des Büros des Landes Nordrhein-Westfalen für Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Jugend und Kultur in Israel
Bericht der Landesregierung
Gast: Dr. Gil Yaron (per Video), Leiter des NRW-Büros in Israel
3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 17/14700
Vorlage 17/5713
Vorlage 17/5889
Vorlage 17/5918
Einzelplan 02 – Staatskanzlei (Zuständigkeitsbereich des Ausschusses)
4.
NRW stellt sich seiner internationalen und menschenrechtlichen Verantwortung – durch antidemokratische Regime bedrohte Menschen schützen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 17/12049
Ausschussprotokoll 17/1531
5.
Austausch schafft Freundschaft und Verständnis – ein Stipendienwerk/-programm zur Aufrechterhaltung der Austauschbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 17/13411
Ausschussprotokoll 17/1579
6.
Grenzüberschreitender Hochwasser- und Katastrophenschutz
Vorlage 17/5797
Vorlage 17/5947
7.
Gute Arbeit auf digitalen Plattformen – Keine Chance für Billiglöhne und Sozialdumping!
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 17/13778
Ausschussprotokoll 17/1565
8.
Verschiedenes
gez. Dietmar Brockes - Vorsitzender -
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Grüne ( externer Link, öffnet in neuem Tab )
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