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1.
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Bericht
der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und
in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen
mündlicher Bericht der
Landesregierung
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2.
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Gesetz
über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-
Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 17/14700
Einzelplan 11
Vorlage 17/5519 (Erläuterungsband)
Einbringung durch den
Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales
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3.
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Die
Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der
SPD
Drucksache 17/13401
Ausschussprotokoll 17/1477
Abschließende
Beratung und Abstimmung
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4.
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Adipositasprävalenz
durch verfehlte Coronapolitik – Maßnahmen entwickeln, um Kinder und
Jugendliche vor den Folgen des Lockdowns zu schützen
Antrag der Fraktion der
AfD
Drucksache 17/14058
Abschließende Beratung und
Abstimmung
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5.
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Trauma
„Verschickungskind“. Verschickt um gesund zu werden – Demütigung und Gewalt
gegen Kinder in Kinderheilanstalten
Antrag der Fraktion der
SPD
Drucksache 17/11175
Ausschussprotokoll 17/1441
Abschließende
Beratung und Abstimmung
Votum
an den federführenden Ausschuss
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6.
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Gesetz
über die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen und die Ingenieur-kammer-Bau
Nordrhein-Westfalen (Baukammerngesetz – BauKaG NRW -)
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 17/13799
Abschließende
Beratung und Abstimmung
Votum
an den federführenden Ausschuss
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7.
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Drittes
Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum Sozial-
gesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) – Sozialhilfe – für das Land
Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 17/14909
Verfahrensabsprache
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8.
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Zweites
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Trans-
plantationsgesetzes
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 17/14911
Verfahrensabsprache
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9.
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Nach
der Katastrophe ist vor der Katastrophe – Seelische Traumata und
posttraumatische Belastungsstörungen der Flutopfer müssen schnellstmöglich behandelt
werden!
Antrag der Fraktion der
AfD
Drucksache 17/14949
Verfahrensabsprache
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10.
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Gesetz
zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in
Nordrhein-Westfalen (Teilhabe- und Integrationsgesetz – TIntG)
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 17/14243
Verfahrensabsprache
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11.
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Zukunft der Care-Arbeit in NRW
sichern – Fachkräftemangel jetzt bekämpfen!
Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 17/14256
Verfahrensabsprache
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12.
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Lehren
aus der Pandemie ziehen – für einen grundlegenden Paradigmen-
wechsel bei der Unterbringung, Versorgung und Teilhabe von Geflüchteten
Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 17/14261
Verfahrensabsprache
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13.
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Situation
der Patientinnen und Patienten mit Myalgischer Enzephalomyelitits/
Chronischem Müdigkeitssyndrom in NRW
Vorlage 17/3920
Ausschussprotokoll 17/1457
Auswertung der Anhörung
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14.
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Aufbau
von Muttermilchbanken, um die Gesundheit von Frühgeborenen durch nachhaltige
Bereitstellung von Spender-Muttermilch sicherzustellen
Antrag der Fraktion der
CDU und
der Fraktion der FDP
Drucksache 17/14071
Ausschussprotokoll 17/1516
Auswertung der Anhörung
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15.
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Neuaufstellung
der Rahmenvorgaben der Krankenhausplanung für das Land Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
Vorlage 17/5764
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16.
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Aktueller
Stand der Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in NRW
Bericht
der Landesregierung
Vorlage 17/5762
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17.
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Widersprüche zur
Pflichtmitgliedschaft in der Pflegekammer NRW
Bericht
der Landesregierung
Vorlage 17/5758
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18.
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Verbot
der Erstattung von Lohnfortzahlungen für Ungeimpfte nach Quarantäne-Anordnung
gemäß § 56 IfSG
Bericht
der Landesregierung
Vorlage 17/5766
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19.
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Probleme
nach Drittimpfung? Welche Kenntnisse hat die Landesregierung zu den Vorfällen
eines Oberhausener Seniorenheims?
Bericht der
Landesregierung
Vorlage 17/5763
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20.
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Verschiedenes
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