12.05.2023

Informationsreise nach Rotterdam und Den Haag

Eine siebenköpfige Delegation der Parlamentariergruppe NRW-Benelux besuchte den Hafen von Rotterdam und Den Haag. Themenschwerpunkte waren die Energiepolitik und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Der Besuch des Rotterdamer Hafens versetzte die Gruppe aus Nordrhein-Westfalen ins Staunen: Das Ausmaß des größten Seehafens Europas mit seinen fast 13.000 Hektar Fläche ist nur vor Ort zu begreifen. Mit Expertinnen und Experten des Hafenbetriebs wurde das äußerste Ende des Hafengeländes und seine zahlreichen Industrieanlagen, u.a. zur Produktion und Transport von Wasserstoff, besichtigt. Den Abgeordneten unter Vorsitz von Vizepräsident Rasche wurden die Fortschritte beim Bau von Anlagen, die eine entscheidende Rolle bei der Transition zur klimaneutralen industriellen Produktion spielen sollen, gezeigt. Das über die letzten Jahrzehnte neu aufgeschüttete Gelände ist nicht nur Industriestandort, sondern beheimatet auch mehrere Naturschutzgebiete und einen öffentlichen Strand.

Danach ging es weiter ins Zentrum der niederländischen Politik: Den Haag. Dort stand ein Arbeitsessen mit Vertretern der Deutsch-Niederländischen Handelskammer und der Finanzwirtschaft auf dem Programm. In intensiven Diskussionen wurden auch die Hemmnisse bei der Finanzierung von Energie-Großprojekten, wie Wasserstoff-Pipelines oder Infrastruktur für Carbon Capture and Storage (CCS), erörtert. Gerade die grenzüberschreitende Komponente ist in der Praxis oftmals eine Herausforderung. Enger Kontakt und ein vertrauensvolles Miteinander sind das beste Rezept für erfolgreiche Kooperationen über Landesgrenzen hinweg. „Der Erfolg des CCS-Projekts Porthos im Hafen von Rotterdam zeigt, das kein Weg am dauerhaften Dialog mit allen Partnern vorbeiführt – von den Finanzierern, über die Betreiber, die Kunden und die Politik“, so Vizepräsident Rasche.

Der zweite Tag begann mit einem fachlichen Austausch im niederländischen Innenministerium. Auch dort war die Energiepolitik Thema, aber auch die nächsten Schritte bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit NRW. Die Grenzlandagenda wird fortgeführt und um konkrete Handlungsfelder ergänzt. Im Herbst 2023 findet in Nimwegen die nächste Grenzlandkonferenz statt, an der die Parlamentariergruppe traditionell teilnimmt. Die Verschiebungen im niederländischen Parteiengefüge, teilweise ausgelöst durch die Stickstoff-Problematik, haben den Fokus der niederländischen Regierung stärker auf die Regionen im Osten des Landes gelenkt. Das kommt auch den Gebieten an der deutschen Grenze zu gute.

Zum Schluss stand ein Termin im niederländischen Abgeordnetenhaus, der Tweede Kamer, auf dem Programm. Mit drei Abgeordneten der Contactgroep Duitsland, dem Gegenstück zur Benelux-Gruppe des Landtags, wurde nach dem Ende der fachlichen Diskussion die Fortführung des Dialogs in Düsseldorf und anderswo verabredet.

Die Fraktionen im Landtag NRW