Beratungsgegenstände des Verkehrsausschusses

(Stand: 17.05.2023)

Federführung

Drs. 18/611 - Leistungsfähigkeit des Rheins als Wasserstraße und logistische Lebensader erhalten

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/5 vom 31. August 2022
Mitberatung: keine
Beratung im Ausschuss: 21.09.2022, 01.03.2023, 26.04.2023
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Drs. 18/3309 - Zügigere Entfernung und Verwertung rechtswidrig abgestellter Kraftfahrzeuge mittels Beseitigungsanordnungen sowie Vollstreckung im Wege des Sofortvollzugs

Antrag der Fraktion der AfD
Plenarbeschluss 18/25 vom 09.03.2023 (öff.)
Mitberatung: keine
Beratung im Ausschuss: 26.04.2023
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Drs. 18/4137 - Die Demokratie lebt von gut informierten Parlamentariern. Nordrhein-Westfalen braucht einen Beirat für die Autobahn GmbH des Bundes in NRW

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/30 vom 03.05.2023 (öff.)
Mitberatung: keine
Beratung im Ausschuss: 17.05.2023
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Mitberatung

Drs. 18/2568 - Studierende und Universitäten bei Mobilitätsfragen entlasten und „Ticketstudium“ überflüssig machen

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/22 vom 26. Januar 2023
Federführung: WissA
weitere Mitberatung:
Beratung im Ausschuss: 01.03.2023
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