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Anhörungen des Haushalts- und Finanzausschusses

2024

16.01.2024, 14.00 Uhr - Entscheidung über rund 85.000 Besoldungswidersprüche in Nordrhein-Westfalen - Landesregierung muss mit Musterverfahren einer drohenden Klagewelle vorbeugen und zeitnah die amtsangemessene Alimentation von Bediensteten überprüfen, Drucksache 18/6368

Drucksache 18/6368
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll 18/460

2023

02.11.2023, 10.00 Uhr - Gesetz zur Modernisierung des Gesetzes über die NRW.BANK und der Gesetze berufsständischer Versorgungswerke, Drucksache 18/5349

Drucksache 18/5349
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll 18/390

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung des Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen (Pensionsfondsgesetz Nordrhein-Westfalen - PFoG) sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften, Drucksache 18/5467 (schriftliche Anhörung)

Drucksache 18/5467
Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen

Nachfragen sollen im Rahmen der Anhörung des Unterausschusses Personal zum Personaletat 2024 am 17. Oktober 2023 möglich sein.

19.10.2023, 10.00 Uhr - Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024), Drucksache 18/5000

Drucksache 18/5000
Vorlage 18/1417
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll 18/375

Zuschuss zum Deutschlandticket für die Landesbeschäftigten - Landesregierung muss jetzt handeln, Drucksache 18/4583 (schriftliche Anhörung)

Drucksache 18/4583
Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
(Stellungnahmen erbeten bis zum 22.09.2023)

08.08.2023, 14.30 Uhr - Landesregierung muss hohe Überstundenberge rechtssicher vor Verfall schützen - Mehrarbeit wertschätzen und bei Bedarf in Langzeitarbeitskonten überführen

Drucksache 18/4132
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll 18/289

23.05.2023, 14.00 Uhr - Gesetz zur Zustimmung zum Staatsvertrag über die Vereinigung der LBS Westdeutsche Landesbausparkasse, Anstalt des öffentlichen Rechts, und der LBS Norddeutsche Landesbausparkasse NordWest, Anstalt des öffentlichen Rechts, und über die LBS Landesbausparkasse NordWest und zur Änderung der Landeshaushaltsordnung- Drucksache 18/3482 Neudruck

Drucksache 18/3482 Neudruck
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll 18/266

Federführung: HPA

23.03.2023, 10.00 Uhr - Gesetz zur Anpassung der Lehrkräftebesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

Drucksache 18/2277
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll 18/208

2022

25.08.2022, 10.00 Uhr - Grundsteuergesetz Nordrhein-Westfalen (GrStG NW) - Drucksache 18/49 (Neudruck)

Drucksache 18/49 (Neudruck)
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll 18/8

20.10.2022, 10.00 Uhr - Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022 - NHHG 2022) - Drucksache 18/900

Drs. 18/900
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen

17.11.2022, 10.00 Uhr - Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)

Drucksache 18/1200
Drucksache 18/1500
Vorlage 18/342
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll 18/73

13.12.2022, 14.00 Uhr - Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2022 - 2. NHHG 2022) sowie Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens zur Krisenbewältigung (NRW-Krisenbewältigungsgesetz)