Beratungsgegenstände des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

(Stand: 16.07.2026)

Federführung

Drs. 18/14023 - Veteranentag: Nordrhein-Westfalen würdigt das Engagement der Bundeswehr und setzt sich für die seelische Gesundheit von Veteranen ein

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/97 - 05.06.2025
Mitberatung: HPA
Beratung im Ausschuss: 02.07.2025, 03.12.2025 (Anhörung)
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Drs. 18/15587 - NRW muss funktionieren: Echte Vereinbarkeit von Familie und Beruf bis 2030 möglich machen

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/100 - 17.09.2025 (BE)
Mitberatung: AGF, AFKJ
Beratung im Ausschuss: 01.10.2025, 22.04.2026 (Anhörung), 01.07.2026
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Drs. 18/15903 - Echte Teilhabe durch mehr Geld in der Eingliederungshilfe - Das Land muss sich endlich an der Finanzierung beteiligen!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/104 - 09.10.2025 (öff.)
Mitberatung: AHeiKo
Beratung im Ausschuss: 12.11.2025, 20.05.2026 (Anhörung)
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Drs. 18/16492 - Geburtshilfe sichern – Hebammen unterstützen – selbstbestimmte Geburt für Frauen ermöglichen!

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/111 - 28.11.2025 (öff.)
Mitberatung: AGF
Beratung im Ausschuss: 03.12.2025, 03.06.2026 (Anhörung), 01.07.2026
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Drs. 18/17447 - Recht auf Vergessenwerden für Krebsüberlebende im jungen Alter! - Nach der Heilung beginnt das Leben, nicht die nächste Hürde

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/116 - 29.01.2026
Mitberatung: HFA, AFKJ
Beratung im Ausschuss: 04.03.2026
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Drs. 18/18082 - Kommunen nicht im Stich lassen! - Menschen, die von Obdachlosigkeit und Suchterkrankungen betroffen sind, brauchen Hilfe und Ordnung aus einer Hand

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/118 - 18.03.2026
Mitberatung: AHeiKo
Beratung im Ausschuss: 22.04.2026
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Drs. 18/18083 - Prävention bei seelischen Erkrankungen stärken. Gewalttaten verhindern - Was NRW jetzt tun kann

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/118 - 18.03.2026
Beratung im Ausschuss: 22.04.2026
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Drs. 18/18998 - Gesundheitsversorgung im Quartier stärken - wohnortnah, barrierefrei, verlässlich und sozial integriert

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/121 - 06.05.2026
Mitberatung: ABWD
Beratung im Ausschuss:
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Drs. 18/19004 - Gesetz zur Sicherung von Tarifentgelten bei öffentlichen Vergaben in Nordrhein-Westfalen (Tarifentgeltsicherungsgesetz - TESG)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/122 - 07.05.2026
Mitberatung: AHeiKo, HFA, AWIKE
Beratung im Ausschuss: 20.05.2026
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Drs. 18/19101 - Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die klinische und epidemiologische Krebsregistrierung im Land Nordrhein-Westfalen (Landeskrebsregistergesetz – LKRG NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/124 - 17.06.2026
Mitberatung:
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Drs. 18/19690 (Neudruck) - Gesetz zur Neufassung eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen und zur Änderung weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/124 - 17.06.2026
Mitberatung: AHeiKo, IA
Beratung im Ausschuss:
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Drs. 18/19691 (Neudruck) - Gesetz zur Verwaltungsvereinfachung des Heimrechts für das Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/124 - 17.06.2026
Mitberatung:
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Drs. 18/19692 - Gesetz zur Schaffung eines finanziellen Ausgleichs für Gemeinden und Gemeindeverbände nach § 2 Absatz 5 Satz 2 Konnexitätsausführungsgesetz im Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/124 - 17.06.2026
Mitberatung: AHeiKo, HFA
Beratung im Ausschuss:
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Drs. 18/19800 - Junge Menschen stärken statt Warteschleifen verwalten – Nordrhein-Westfalen benötigt eine modernisierte und ganzheitliche Berufsorientierung

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/124 - 17.06.2026
Mitberatung: ASB
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Mitberatung

Drs. 18/15490 - Kehrtwende im Zivil- und Bevölkerungsschutz – Vorbereitungen in Nordrhein-Westfalen treffen

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/102 - 19.09.2025
Federführung: IA
weitere Mitberatung: AWIKE
Beratung im Ausschuss: 01.10.2025
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Drs. 18/18086 - Ältere Menschen wirksam vor Kriminalität schützen - Strafverfolgung und Prävention stärken, Opferschutz ausbauen

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/118 - 18.03.2026
Federführung: IA
Beratung im Ausschuss: 20.05.2026
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Drs. 18/18114 - Gesetz zur Modernisierung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/118 - 18.03.2026
Federführung: IA
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Drs. 18/18506 - Gesetz für eine moderne, bürgernahe und zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/121 - 06.05.2026
Federführung: RA
Beratung im Ausschuss: 20.05.2026
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Drs. 18/18827 - Gesetz zur Änderung des Klimaanpassungsgesetzes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/121 - 06.05.2026
Federführung: AULNV
Beratung im Ausschuss: 20.05.2026
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