Beratungsgegenstände des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

(Stand: 22.03.2024)

Federführung

Drs. 18/3286 - "Sternenkinder" verdienen mehr Aufmerksamkeit - Forschung und Unterstützung der Eltern bei Fehl- und Totgeburten verbessern!

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/26 - 10.03.2023 (öff.)
Mitberatung: AGF
Beratung im Ausschuss: 22.03.2023, 07.06.2023 (Anhörung), 27.09.2023
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Drs. 18/5426 - HPV-Impfungen fördern - freiwillige Schulimpfungen einführen!

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/39 - 23.08.2023 (öff.)
Mitberatung: ASB
Beratung im Ausschuss: 13.09.2023, 17.01.2024 (Anhörung), 21.02.2024, 13.03.2024
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Drs. 18/5428 - Für ein faires Praktisches Jahr im Medizinstudium: Ausbildungsbedingungen verbessern und Vergütung anheben!

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/41 - 25.08.2023 (öff.)
Mitberatung: WissA
Beratung im Ausschuss: 13.09.2023, 22.11.2023 (Anhörung), 17.01.2024
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Drs. 18/6356 - Seelische Gesundheit geht uns alle an: Wir brauchen einen ganzheitlichen "NRW-Plan für Seelische Gesundheit"!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/46 - 26.10.2023 (öff.)
Beratung im Ausschuss: 08.11.2023, 21.02.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/6850 - Rettungsprogramm Pflege. Was NRW jetzt tun muss!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/49 - 30.11.2023 (öff.)
Beratung im Ausschuss: 06.12.2023, 13.03.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/6851 - Zurück in die Zukunft: NRW muss wieder Vorreiter für Tarifbindung werden!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/50 - 01.12.2023
Beratung im Ausschuss: 06.12.2023, 17.04.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/7860 - Gesetz zur Änderung des Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/56 - 28.02.2024
Mitberatung: AWIKE
Beratung im Ausschuss: 13.03.2024
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Drs. 18/8129 - Endlich vom guten Beispiel lernen: GemeindeschwesterPlus zur Bekämpfung von Einsamkeit etablieren

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/56 - 28.02.2024
Beratung im Ausschuss: 13.03.2024
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Drs. 18/8426 - Kostenfreie Meisterfortbildung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen - Fachkräfte ausbilden, statt sie zu importieren!

Antrag der Fraktion der AfD
Plenarbeschluss 18/59 - 21.03.2024 (öff.)
Mitberatung: WissA, AWIKE
Beratung im Ausschuss:
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Drs. 18/8432 - Wohnungslosigkeit überwinden - Housing First in Nordrhein-Westfalen auf dem Weg zum 2030-Ziel

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Plenarbeschluss 18/59 - 21.03.2024 (öff.)
Beratung im Ausschuss:
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Drs. 18/8435 - Verhältnismäßigkeit des Streikrechts wahren - Nordrhein-Westfalen setzt sich für gesetzliche Vorgaben für Arbeitskämpfe in der kritischen Infrastruktur ein!

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/59 - 21.03.2024 (öff.)
Mitberatung: AWIKE
Beratung im Ausschuss:
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Drs. 18/8440 - Das Krankheitsbild Lipödem aus der gesellschaftlichen Tabuzone holen - Aufklärung, Versorgung und Forschung stärken

Antrag der Fraktion der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 18/8547
Plenarbeschluss 18/59 - 21.03.2024 (öff.)
Mitberatung: AGF
Beratung im Ausschuss:
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Drs. 18/8441 - Ein politisches Update für die Pflege in Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/59 - 21.03.2024 (öff.)
Beratung im Ausschuss:
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Mitberatung

Drs. 18/8114 - Private Krankenversicherung als Attraktivitätspfeiler des Beamtenstatus erhalten – Keine Mehrbelastungen des Landeshaushalts und keine Einheitsversicherung durch Einführung einer pauschalen Beihilfe in Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/56 - 28.02.2024
Federführung: HFA
Mitberatung: UAP
Beratung im Ausschuss: 13.03.2024
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