Beratungsgegenstände des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

(Stand: 20.03.2026)

Federführung

Drs. 18/14023 - Veteranentag: Nordrhein-Westfalen würdigt das Engagement der Bundeswehr und setzt sich für die seelische Gesundheit von Veteranen ein

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/97 - 05.06.2025
Mitberatung: HPA
Beratung im Ausschuss: 02.07.2025, 03.12.2025 (Anhörung)
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Drs. 18/15584 - NRW muss funktionieren: Zeit für echte Inklusion auf dem Arbeitsmarkt

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/100 - 17.09.2025 (öff.)
Mitberatung: -
Beratung im Ausschuss: 01.10.2025, 14.01.2026 (Anhörung), 04.03.2026
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Drs. 18/15600 - Organisierten Missbrauch von Sozialleistungen im Rahmen der Arbeitnehmerfreizügigkeit konsequent bekämpfen – von Armutszuwanderung betroffene Kommunen besser unterstützen!

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/100 - 17.09.2025 (öff.)
Mitberatung: AHeiKo, IntA, IA
Beratung im Ausschuss: 01.10.2025, 04.02.2026 (Anhörung)
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Drs. 18/15587 - NRW muss funktionieren: Echte Vereinbarkeit von Familie und Beruf bis 2030 möglich machen

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/100 - 17.09.2025 (BE)
Mitberatung: AGF, AFKJ
Beratung im Ausschuss: 01.10.2025, 22.04.2026 (Anhörung)
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Drs. 18/15489 - Pflege live – Würde offline: Likes dürfen nie wichtiger als die Menschenwürde sein

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/102 - 19.09.2025 (öff.)
Mitberatung: -
Beratung im Ausschuss: 01.10.2025, 21.01.2026 (Anhörung), 04.03.2026
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Drs. 18/15903 - Echte Teilhabe durch mehr Geld in der Eingliederungshilfe - Das Land muss sich endlich an der Finanzierung beteiligen!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/104 - 09.10.2025 (öff.)
Mitberatung: AHeiKo
Beratung im Ausschuss: 12.11.2025, 20.05.2026 (Anhörung)
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Drs. 18/16492 - Geburtshilfe sichern – Hebammen unterstützen – selbstbestimmte Geburt für Frauen ermöglichen!

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/111 - 28.11.2025 (öff.)
Mitberatung: AGF
Beratung im Ausschuss: 03.12.2025
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Drs. 18/16924 - Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderungen zukunftsfähig und inklusiv aufstellen

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Plenarbeschluss 18/113 - 17.12.2025
Beratung im Ausschuss: 14.01.2026, 04.03.2026
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Drs. 18/17447 - Recht auf Vergessenwerden für Krebsüberlebende im jungen Alter! - Nach der Heilung beginnt das Leben, nicht die nächste Hürde

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/116 - 29.01.2026
Mitberatung: HFA, AFKJ
Beratung im Ausschuss: 04.03.2026
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Drs. 18/17448 - 300.000 Arbeitsplätze in der Wertschöpfungskette der chemischen Industrie in NRW in Gefahr - Anpassungen des CO2-Zertifikatehandels sind jetzt notwendig

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/115 - 28.01.2026
Mitberatung: AWIKE
Beratung im Ausschuss: 04.03.2026
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Drs. 18/17985 - Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und über die weitere Entwicklung der Gesundheitsfachberufe

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/118 - 18.03.2026
Mitberatung: AWIKE, IntA
Beratung im Ausschuss:
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Drs. 18/17986 - Sechstes Gesetz zur Änderung des Landesbetreuungsgesetzes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/118 - 18.03.2026
Beratung im Ausschuss:
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Drs. 18/18082 - Kommunen nicht im Stich lassen! - Menschen, die von Obdachlosigkeit und Suchterkrankungen betroffen sind, brauchen Hilfe und Ordnung aus einer Hand

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/118 - 18.03.2026
Mitberatung: AHeiKo
Beratung im Ausschuss:
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Drs. 18/18083 - Prävention bei seelischen Erkrankungen stärken. Gewalttaten verhindern - Was NRW jetzt tun kann

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/118 - 18.03.2026
Beratung im Ausschuss:
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Mitberatung

Drs. 18/15490 - Kehrtwende im Zivil- und Bevölkerungsschutz – Vorbereitungen in Nordrhein-Westfalen treffen

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/102 - 19.09.2025
Federführung: IA
weitere Mitberatung: AWIKE
Beratung im Ausschuss: 01.10.2025
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Drs. 18/15916 - Gefahr für Mensch und Umwelt bekämpfen - Nordrhein-Westfalen braucht wirksame Rattenbekämpfung

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/103 - 08.10.2025 (öff.)
Federführung: AULNV
Beratung im Ausschuss: 12.11.2025
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