10.06.2024

Diese Woche im Plenum

Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 12. und 13. Juni 2024, zu Plenarsitzungen zusammen. In Aktuellen Stunden beraten die Abgeordneten über den Hochwasserschutz in Nordrhein-Westfalen und das Thema „Rekordinvestitionsstau in den NRW-Kommunen“.

Die Sitzungen werden live, auch im barrierefreien Stream, übertragen unter www.landtag.nrw.de.

Plenum am Mittwoch: Hochwasserschutz, kulturelle Bildung, Wildtiere, Park-and-Ride-Anlagen 

Die Plenarsitzung am Mittwoch beginnt mit einer Aktuellen Stunde zum Hochwasserschutz in Nordrhein-Westfalen. Sie wurde von der FDP-Fraktion beantragt. 

In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP geht es um die Stärkung der kulturellen Bildung. Weitere Themen der Sitzung sind die Wildtierforschung (Fraktionen von CDU und Grünen), die Modernisierung von Park-and-Ride-Anlagen (SPD-Fraktion), die Entwicklung einer Luft- und Raumfahrtstrategie für Nordrhein-Westfalen (FDP-Fraktion) und die Migrationspolitik (AfD-Fraktion).

Plenum am Donnerstag: Kommunen, energetische Stadtsanierung, Haushaltspolitik

„Rekordinvestitionsstau in den NRW-Kommunen – Wegen kommunalfeindlicher Politik der Landesregierung droht die Heimat der Menschen zu verfallen“ – so lautet der Titel der Aktuellen Stunde am Plenar-Donnerstag, die auf Antrag der SPD-Fraktion stattfindet.

Weitere Themen der Sitzung sind die energetische Stadtsanierung (SPD-Fraktion), die Haushaltspolitik (FDP-Fraktion), die Schacholympiade 2030 (AfD) und der Jahresbericht der Kinderschutzkommission. 

Die Fraktionen im Landtag NRW