20.03.2024

Parlamentsgespräch: Demokratie in der Krise?

Soziale Medien und Populisten befeuern den Hass auf die Demokratie mit ihren Werten und Institutionen. Multiple Krisen und Kriege sind Herausforderungen für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Gerät die Demokratie in Krisenzeiten also gerade selbst in die Krise oder ist die aktuelle Lage Ausdruck des Wesens der Demokratie?

Franz Müntefering, Vizekanzler und Bundesminister a.D. (2.v.l.) diskutierte auf Einladung von Landtagspräsident André Kuper (r) mit Bettina Schausten, Chefredakteurin des ZDF (2.v.r.). Vivien Leue moderierte das Parlamentsgespräch,

Darüber diskutierten Bettina Schausten, Chefredakteurin des ZDF und Franz Müntefering, Bundesminister und Vizekanzler a.D., auf Einladung des Präsidenten des Landtags, André Kuper. Er eröffnete das Parlamentsgespräch zum Thema „Demokratie in unsicheren Zeiten: Ausnahmezustand als Dauerzustand?“ und betonte: „Weltweit befinden sich die demokratischen Systeme gegenüber Autokratien inzwischen in der Minderzahl. Und es gibt Expertinnen und Experten, die von einer ‚Entdemokratisierung der Demokratie‘ sprechen. Populismus, Hass und Hetze gegenüber politisch engagierten Menschen, Fake-News und Angriffe auf unsere Gesellschaft sind eine Bedrohung. Unsere parlamentarische Demokratie ist die unverzichtbare Grundlage für Frieden und Freiheit, Rechtstaatlichkeit und Gewaltenteilung, soziale Marktwirtschaft und Wohlstand. Und sie ist stark und wird sich ihrer Feinde erwehren.“

Zur Diskussionsreihe „Parlamentsgespräche“ lädt der Präsident des Landtags regelmäßig ein. Themen waren unter anderem Antisemitismus in Deutschland, der Krieg in der Ukraine, die Zukunft Europas und der Einfluss der Demoskopie auf die Demokratie.

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Landtagspräsident André Kuper zusammen mit Franz Müntefering, Vizekanzler und Bundesminister a.D. (2. v. l.), Bettina Schausten, Chefredakteurin des ZDF, und Norbert Römer (ehemaliger Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion).