Alle Anhörungen werden live im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de).

Park&Ride-Plätze

► Thema: „Welche Rolle spielen Park&Ride-Plätze für die Verkehrswende?“  (Vorlage 18/1832; Landesregierung)
► Fachausschuss: Verkehrsausschuss
► Zeit: Mittwoch, 6. März 2024, 10 Uhr 
► Raum: E1-D05 Uhr
► Tagesordnung

Park&Ride-Plätze spielten für die Landesregierung bei der Verkehrswende eine „essentielle Rolle“, heißt es in der Vorlage des Verkehrsministeriums. Sie  ermöglichten „eine intelligente und praktische Verknüpfung zwischen dem motorisierten Individualverkehr und dem öffentlichen Personennahverkehr“. Im Gebiet des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr existierten 28.884 Stellplätze. 6.743 seien vom Land gefördert. Im Verbandsgebiet von go.Rheinland seien es 28.000 Stellplätze an 183 Standorten (14.300 Stellplätze gefördert). Beim Nahverkehr Westfalen-Lippe seien 170 Anlagen mit 8.795 Stellplätzen gefördert worden.

Katastrophenschutz

► Antrag: „Den europäischen Katastrophenschutz durch NRW-Initiativen stärken – Nordrhein-Westfalen muss sein Schweigen brechen und weiter europäische Solidarität zeigen!“ (18/6365; Antrag der FDP-Fraktion)
► Fachausschuss: Ausschuss für Europa und Internationales
► Zeit: Freitag, 8. März 2024, 10 Uhr 
► Raum: E3-A02
► Tagesordnung

Der Katastrophenschutz bedürfe einer „stärkeren europäischen Koordination und Hilfeleistung“, heißt es im Antrag der FDP-Fraktion. Dies machten die sich jährlich wiederholenden Waldbrände großen Ausmaßes deutlich, zuletzt im Sommer 2023 in Griechenland. Die Landesregierung solle sich u. a. im Bundesrat dafür einsetzen, „dass die Koordination der Katastrophenhilfe auf EU-Ebene als auch im Angebotsaufbau durch die Mitgliedstaaten weiter gestärkt wird“. Zudem solle sie ein Engagement des Landes Nordrhein-Westfalen im Bereich „Transport und Logistikkapazität“ am Standort Bonn prüfen