Alle Anhörungen werden live auf der Internetseite des Landtags übertragen.
Seelische Gesundheit
- Antrag: „Seelische Gesundheit geht uns alle an: Wir brauchen einen ganzheitlichen ‚NRW-Plan für Seelische Gesundheit‘!“ (18/6356; Antrag der SPD-Fraktion)
- Fachausschuss: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
- Zeit: Mittwoch, 21. Februar 2024, 10 Uhr
- Raum: E3-A02
- Tagesordnung
Jeder zweite Mensch in Deutschland entwickle im Laufe seines Lebens eine behandlungsbedürftige seelische Störung, schreibt die SPD-Fraktion in ihrem Antrag. Die Landesregierung solle in Zusammenarbeit u. a. mit der Europäischen Union, dem Bund, den Kommunen, den Krankenkassen und der Selbsthilfe eine ganzheitliche Strategie erarbeiten – ein „NRW-Plan für Seelische Gesundheit“. Sie müsse „die seelische Gesundheit zur Priorität ihres Regierungshandelns erklären“. Die Fraktion nennt bei ihren Forderungen insgesamt zwölf Themenkomplexe, darunter: Förderung der Selbsthilfe, Ambulante Krisenhilfe, Optimierung der Hilfeplanung, Reform der psychotherapeutischen Versorgung, Aktualisierung des Landespsychiatrieplans.
Wohnungsbau
- Antrag: „Schubkraft und Fortschritt für die Wohnungsbaupolitik in Nordrhein-Westfalen“ (18/6381; Antrag der SPD-Fraktion)
- Fachausschuss: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung
- Zeit: Donnerstag, 22. Februar 2024, 15.30 Uhr
- Raum: Plenarsaal
- Tagesordnung
Die Landesregierung solle zügig ein Sofortprogramm „Bauen jetzt“ konzipieren, heißt es im Antrag der SPD-Fraktion. Es solle zu einer „Neubau- und Sanierungsoffensive im Wohnungssektor“ führen. Nach Angaben von IT.NRW hätten die nordrhein-westfälischen Bauämter im ersten Halbjahr 2023 lediglich Baugenehmigungen für 21.211 Wohnungen erteilt. Dies seien 32,6 Prozent weniger als von Januar bis Juni 2022. Hinzu komme ein „beispielloser Niedergang des öffentlich geförderten Mietwohnungsbaus“. Auch bei der öffentlichen Förderung von Wohneigentum stelle sich das Bild „desaströs“ dar. Demgegenüber sei der Bedarf an zusätzlichem Wohnraum im Land immens.
