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21.12.2023

Das Jahr 2023 im Landtag in Zahlen

Der Landtag hat in diesem Jahr so viele Menschen erreicht wie noch nie: In rund 1.900 Gruppen erlebten fast 63.000 angemeldete Besucherinnen und Besucher den Landtag. Darunter waren mehr als 700 Gruppen mit rund 31.000 Schülerinnen und Schülern.

Zu Veranstaltungen wie der Parlamentsnacht, der Nacht der Museen, den offenen Sonntagen, dem Weltkindertag oder zum Tag der offenen Tür besuchten rund 30.000 Menschen das Parlament. Mit den zahlreichen einzelnen Gästen, die zu offiziellen und protokollarischen Besuchen zu Präsident André Kuper kamen, zählt der Landtag damit rund 100.000 Demokratie-Kontakte.

Auch außerhalb des Parlaments führte der Präsident mit seinen Vizepräsidenten und dem Team der Landtagsverwaltung seine Initiative zur Demokratiebildung fort und erreichte so viele Menschen wie noch nie. Besonders die Kontakte zu Schülerinnen und Schülern sind auf Rekord-Niveau. Das Präsidium des Landtags besuchte in diesem Jahr 57 Schulen und kam dabei mit rund 16.700 Schülerinnen und Schülern ins persönliche Gespräch. Bei der Landesgartenschau in Höxter erreichte das Parlament mit seinen Angeboten politischer Bildung allein rund 11.000 Menschen, dazu kamen sechs Termine Landtag Lokal mit der Würdigung von Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern.

André Kuper, Präsident des Landtags, betont: „Nach der Corona Pandemie kommen die Bürgerinnen und Bürger in ihr Parlament zurück und erleben Demokratie live vor Ort. Und das ist wichtig, denn die Demokratie steht unter Druck. Jedes Erlebnis des Parlaments, jeder Kontakt zur Demokratie hilft, sie zu stärken.

Plenum
254 Stunden und 43 Minuten haben die Abgeordneten in diesem Jahr im Plenum diskutiert. Sie arbeiteten dabei an 33 Plenartagen (Vergleich 2022: 34 Sitzungen) 502 Tagesordnungspunkte ab (Vergleich 2023: 450). 22 davon waren Aktuelle Stunden. (Vergleich 2022: 18 Aktuelle Stunden). Zweimal unterrichtete die Landesregierung das Parlament. (Vergleich 2022: 7 Unterrichtungen). In diesem Jahr wurden 42 Gesetzentwürfe eingebracht und 32 Gesetze beschlossen. (Vergleich 2022: 54 beschlossene Gesetze) Knapp 3.500 Seiten Plenarprotokolle sind dabei zusammengekommen, etwas mehr als im vergangenen Jahr (Vergleich 2022: rund 3.000 Seiten Plenarprotokolle).

Ausschüsse
Auch die Ausschüsse tagten häufiger als im vergangenen Jahr: Sie kamen zu 420 Sitzungen zusammen, davon waren 13 Sondersitzungen. (Vergleich 2022: 260 Ausschusssitzungen) In 136 dieser Sitzungen brachten Sachverständige bei Anhörungen ihre Expertise ein und gaben 970 Stellungnahmen ab. (Vergleich 2022: 43 Anhörungen). Die Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse hörten in 35 Sitzungen Zeuginnen und Zeugen sowie Sachverständige (Vergleich 2022: 42 Sitzungen).

Anfragen
Ein erheblicher Zuwachs ist bei den Anfragen der Mitglieder des Landtags an die Landesregierung zu verzeichnen: In diesem Jahr stellten die Abgeordneten 2.137 Kleine Anfragen, (Vergleich 2022:1185), 21 Mündliche Anfragen (Vergleich 2022:24) und 14 Große Anfragen (Vergleich 2022: 5). Insgesamt gab das Parlament mehr als 5.100 Drucksachen heraus (Vergleich 2022: 3.000).

André Kuper: „Die Statistik des Jahres 2023 zeigt: Der Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich intensiv mit den politischen Aufgaben unserer Zeit. Wir erleben eine Gleichzeitigkeit der Krisen und Transformationen: vom Krieg in der Ukraine über den Terror in Israel bis hin zu steigenden Preisen, der Entwicklung der Künstlichen Intelligenz und dem Klimawandel. Die Demokratie löst Probleme, garantiert Freiheiten und kann den Wohlstand sichern. Dafür müssen wir raus aus dem Krisenmodus und die bewährten Verfahren unserer Demokratie nutzen.“