15.11.2023

Rechte und Pflichten in der Demokratie

Rund 85 Migrantinnen und Migranten haben sich heute mit Rainer Schmeltzer, Vizepräsident des Landtags, ausgetauscht und das Parlament kennengelernt. In der „Demokratieschule“ erhielten sie unter anderem Antworten auf Fragen zum Föderalismus und zur Landespolitik.

Vizepräsident Rainer Schmeltzer tauschte sich mit den Teilnehmerinne und Teilnehmern aus.

Wie wird man Abgeordnete oder Abgeordneter im Landtag? Was unterscheidet Bundes- von Landespolitik? Und welche Funktionen hat das Parlament in Nordrhein-Westfalen? Teilnehmerinnen und Teilnehmer der „Demokratieschule“ aus Integrationskursen in Selm, Dortmund, Gelsenkirchen, Wattenscheid und Düren erhielten Antworten auf diese und weitere Fragen. 

„Es ist uns ein sehr wichtiges Anliegen, dass Menschen, die aus anderen Ländern zugewandert sind, möglichst frühzeitig mit den Strukturen, Rechten und auch Pflichten in einer Demokratie vertraut gemacht werden. Das ist das Ziel der ‚Demokratieschule‘. Viele Migrantinnen und Migranten kennen aus ihren Herkunftsländern oftmals keinen Rechtsstaat, Meinungsfreiheit und politische Teilhabe“, sagt Rainer Schmeltzer.

André Kuper, Präsident des Landtags, hat das Programm 2019 ins Leben gerufen. Zugewanderte Menschen erhalten Informationen und Einblicke die Arbeit des Landtags Nordrhein-Westfalen und die Bedeutung von Demokratie.  
Bestandteil der „Demokratieschule“ ist eine Führung durch das Landesparlament und der Austausch mit einem Präsidiumsmitglied. Dabei geht es unter anderem um Föderalismus, Grund- und Bürgerrechte, Gewaltenteilung und die Arbeit des Landtags. 
Das Parlament organisiert das Programm gemeinsam mit dem Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration sowie den Kommunalen Integrationszentren.

 

Migrantinnen und Migranten aus den folgenden Einrichtungen haben heute an der „Demokratieschule“ teilgenommen:

- VHS im FoKuS Selm
- Train of Hope Dortmund
- Jugendmigrationsdienst (JMD) / Diakoniewerk Gelsenkirchen & Wattenscheid
- Evangelische Gemeinde zu Düren / Erwachsenenbildung

Die Fraktionen im Landtag NRW