26.04.2023

Parlamente in Zeiten der Krisen – Diskussion im Landtag

Klimawandel, Digitalisierung vieler Lebensbereiche, Corona und Krieg gegen die Ukraine – die Demokratie bewältigt seit mehreren Jahren multiple und sich überschneidende Krisen. Parlamente treffen Entscheidungen, die das Leben der Menschen kurz- und langfristig verändern.

Diskutierten über Regieren in Krisenzeiten: Dr. Martin Florack, Wissenschaftscampus NRW, Oberhausen, Prof. Karl-Rudolf Korte, Direktor der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen, Dorte Ferber, Leiterin des ZDF-Landesstudios, und André Kuper. Präsident des Landtags. (v.l.)

Über diese Herausforderung und die Folgen für die Demokratie diskutierte Parlamentspräsident André Kuper mit den Politikwissenschaftlern Prof. Karl-Rudolf Korte, Direktor der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen, und Dr. Martin Florack vom Wissenschaftscampus NRW, Oberhausen. 

André Kuper eröffnete die Podiumsdiskussion „Parlamentarismus und Regieren
in Zeiten von Vielfachkrisen und Transformation“ und sagte: „Der Dauerzustand der Krisen ist die große Chance der parlamentarischen Demokratie, sich zu bewähren. Der neu ent-flammte Wettstreit der politischen Systeme zeigt: Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Sozia-le Marktwirtschaft bleiben auch unter neuen Vorzeichen ohne Alternative. Demokratie ist nicht perfekt. Aber ihre Fähigkeit, sich anzupassen und Entscheidungen zu korrigieren, ist ihre Stärke und ihr systematischer Vorteil in dynamischen, unsteten Zeiten.“

„Wenn Komplexität und Risiko zum Regelfall bei politischen Entscheidungen werden, hat dies Konsequenzen für den Modus des demokratischen Entscheidens“, schreibt Prof. Karl-Rudolf Korte im „Handbuch Regierungsforschung“, das er gemeinsam mit Dr. Martin Florack herausgibt. Rund 60 Gäste verfolgten die von Dorte Ferber, Leiterin des ZDF-Landesstudios moderierte Podiumsdiskussion. 

Die Fraktionen im Landtag NRW