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25.11.2022

Anhörungen: Kritische Infrastruktur und Energiekrise

In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 48. Kalenderwoche 2022 zu unterschiedlichen Themen.

Schulen und Kitas als kritische Infrastruktur

► Antrag: „Aus der Pandemie lernen: Kindertagesstätten, allgemeinbildende Schulen im Primar- und Sekundarbereich sowie Förderschulen in Nordrhein-Westfalen zur kritischen Infrastruktur entwickeln und den nächsten Herbst vorbereiten“ (18/60; Antrag der SPD-Fraktion)

► Fachausschüsse: Ausschuss für Schule und Bildung; Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

► Zeit: Dienstag, 29. November 2022, 15 Uhr

► Raum: E3-A02

► Tagesordnung

Die Landesregierung solle sich beim Bund dafür einsetzen, dass Kindertagesstätten, allgemeinbildende Schulen im Primar- und Sekundarbereich sowie Förderschulen zur sogenannten „kritischen Infrastruktur“ erklärt werden. Dies hätte zur Folge, „dass der Unterricht auch bei vermehrten Quarantäneausfällen aufrecht zu erhalten ist und entsprechende Aus- und Notfallpläne ins Schulmanagement zu integrieren sind“, heißt es im Antrag der SPD-Fraktion. Die Schließung von Schulen und Kitas während der Pandemie habe gezeigt, „dass ein Lockdown des Bildungswesens nicht nur Unterrichtsausfall erzeugt, sondern zu nicht hinnehmbaren Kettenreaktionen führt“. Zudem müsse wissenschaftlich geklärt werden, ob weitere Bereiche des Bildungswesens zur kritischen Infrastruktur erklärt werden sollten.

Die Sitzung wird live im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de).

Kultur und Energiekrise

► Antrag: „Unterstützung jetzt! Die Energiekrise darf nicht zur Krise der Kultur werden.“ (18/971; Antrag der SPD-Fraktion)

► Fachausschuss: Ausschuss für Kultur und Medien

► Zeit: Donnerstag, 1. Dezember 2022, 14.30 Uhr

► Raum: Plenarsaal

► Tagesordnung

Die infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gestiegenen Energiekosten hätten „erhebliche Auswirkungen“ auch auf den Betrieb von Kultureinrichtungen, schreibt die SPD-Fraktion in ihrem Antrag. Bereits die Corona-Pandemie habe Kulturschaffende in Nordrhein-Westfalen hart getroffen. „Gerade als sich eine Erholung abzeichnete, droht die Branche erneut in eine schwierige und existenzgefährdende Lage zu geraten“, so die Fraktion. Sie fordert „Schutzmaßnahmen“. Die Landesregierung solle „Handlungskonzepte für den Kulturbereich“ vorlegen und „Hilfsprogramme für Kommunen und Kultureinrichtungen“ auflegen.

Die Sitzung wird live im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de).