Die Enquetekommission empfiehlt unter anderem die Einrichtung einer Online-Plattform „NRW gegen Einsamkeit“ und die Gründung eines Aktionsbündnisses, um beispielsweise Verbände, Unternehmen, Ärztinnen und Ärzte, aber auch Betroffene besser zu vernetzen. Zudem schlägt die Kommission einen landesweiten jährlichen Tag oder eine „Woche der Einsamkeitsprävention“ vor sowie eine jährliche wissenschaftliche Fachtagung zum Aus-tausch innerhalb der Europäischen Union.
Der Landtag hatte die Einsetzung der Enquetekommission am 14. Januar 2020 (Drucksa-che 17/8420) auf Antrag der Fraktion der AfD beschlossen. Das Gremium konstituierte sich am 19. Mai 2020 und tagte bis Dezember 2021 insgesamt 19 Mal. Die Enquetekommission hat sich in dieser Zeit damit beschäftigt, welche Risikogruppen in Nordrhein-Westfalen besonders von Einsamkeit und sozialer Isolation betroffen sind. Nicht nur Seniorinnen und Senioren, sondern Menschen aller Altersgruppen sind demnach gefährdet. Individuelle Bedingungen spielen dabei ebenso eine Rolle wie die Erwerbs- oder Wohnsituation oder die sozioökonomischen Ressourcen einer Person. Die Kommission hat weitreichende poli-tische Sensibilisierungs-, Präventions- und Handlungsmöglichkeiten entwickelt.
Der Vorsitzende Dr. Martin Vincentz MdL erklärt hierzu: „Der Umgang mit Einsamkeit und sozialer Isolation sowie den gesundheitlichen Folgen findet in Gesellschaft, Politik, Forschung und Wissenschaft leider bisher nur wenig Beachtung. Auf Empfehlung der Kommission soll daher eine Bundes- und Landesstrategie zu gesellschaftlichem Zusammenhalt sowie gegen Einsamkeit und soziale Isolation initiiert werden, die von einer Präventionskampagne flankiert wird. Wir wollen die Themen fest in der Kommunal- und Landespolitik verankern. Eine zentrale Stelle der Landesregierung soll zukünftig die Koordination, Informationsverteilung und Förderung politischer Maßnahmen vorantreiben. Zudem sollen in einem regelmäßigen ‚Einsamkeitsbericht‘ Informationen über die Entwicklung von Einsamkeit und sozialer Isolation sowie über Maßnahmen und deren Wirksamkeit vorlegt werden.“
Die Kommission schlägt vor, Grundlagenforschung sowie anwendungsorientierte und interdisziplinäre Forschung voranzutreiben. Der Blick der Wissenschaft und der Präventions- und Interventionsprogramme soll sich von älteren Menschen auf weitere vulnerable Gruppen wie Alleinerziehende, Menschen mit direktem Migrationshintergrund und auf jüngere Menschen in Umbruchssituationen richten.
Das Lehr-, Erziehungs- und Betreuungspersonal soll für die Themen sensibilisiert und im Umgang mit Einsamkeit und sozialer Isolation geschult werden. Dies gilt auch für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich. Die Enquetekommission möchte mit ihren Handlungsempfehlungen insgesamt die Erkennung und Betreuung von Betroffenen, auch im psychotherapeutischen und psychiatrischen Bereich, verbessern.
Darüber hinaus haben die Mitglieder die Kommission die Themen „Förderung gesellschaft-licher Teilhabe sowie bürgerschaftlichen Engagements“, „Verbesserung der Situation in der Care Arbeit“, die „Förderung von Teilhabe im Quartier“ und die „Auswirkungen der Städteplanung bzw. Infrastruktur auf Einsamkeit und soziale Isolation“ intensiv diskutiert und Empfehlungen ausgesprochen.
Die beiden Gutachten mit den Titeln „Einsamkeit in Nordrhein-Westfalen – Zahlen, Ursachen und Folgen im bevölkerungsreichsten Land“ und „Gesellschaftlicher Wandel und Einsamkeit“ sind ab sofort auf der Internetseite des Landtags abrufbar.
Der Kommission gehören 13 Mitglieder aller Fraktionen des Landtags sowie fünf Sachverständige an. Vorsitzender der Kommission und Sprecher der AfD-Fraktion ist Dr. Martin Vincentz. Weitere Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen sind Britta Oellers (CDU), Josef Neumann (SPD), Claudia Cormann (FDP) und Arndt Klocke (Bündnis 90/Die Grünen). Zur fachlichen Beratung und vertiefenden Betrachtung des Themas wurde Expertenwissen durch mehrere Impulsvorträge, schriftliche Anhörungen sowie zwei Gutachten eingeholt.
Die beiden Gutachten können hier und der Abschlussbericht über die Drucksachennummer 17/16750 aufgerufen werden.
