Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Krankenhausgestaltungs-, Hochschul- und Transplantationsgesetz, Strukturwandel und Arbeitsplätze 

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales befasst sich am Mittwoch, 22. November 2023, abschließend mit dem Entwurf für ein „Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum-Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes“.

Auf der Tagesordnung steht zudem die abschließende Beratung eines Antrags zum Strukturwandel im Rheinischen Revier mit dem Titel „Volle Priorität auf neue Arbeitsplätze: Strukturwandel muss jetzt Chefsache werden!“.

Die Sitzung beginnt um 12 Uhr im Plenarsaal im Anschluss an die Anhörung desselben Ausschusses und wird live auf der Internetseite des Landtags übertragen. 

Wölfe, „Buntes Klassenzimmer NRW“, Wasserentnahmen, Deichsanierungen, Umweltverwaltung 

Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume beginnt am Mittwoch, 22. November 2023, mit einem Bericht der Landesregierung zum Thema „Sachstand Wolf“.

Auf der Tagesordnung steht zudem ein Gespräch mit Gästen zum Projekt „Buntes Klassenzimmer NRW“ auf der Landesgartenschau in Höxter. Ferner befassen sich die Abgeordneten u. a. mit Berichten der Landesregierung zu den Themen „Weil nicht nur die Zeit verrinnt: Wie steht es um eine Übersicht zur Wasserentnahme in NRW“, „Stand der Deichsanierungen in Nordrhein-Westfalen“ und „Neuorganisation der NRW-Umweltverwaltung – Was ist der aktuelle Stand?“.

Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-A02 Uhr. 

Auftritt eines Taliban-Funktionärs, Nahostkonflikt, Enkeltrick, Clans

Im Innenausschuss geht es am Donnerstag, 23. November 2023, in Aktuellen Viertelstunden um den Auftritt eines Taliban-Funktionärs in einer Kölner Moschee. 

Zudem befassen sich die Abgeordneten u. a. mit der Frage „Aktuelle Krisen und alltägliche Herausforderungen – Überlastung der Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen?“, mit Berichten der Landesregierung zu den Themen „Cyberangriff auf Kommunen in Südwestfalen“, „Demonstrationsgeschehen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt“ sowie „Straftaten gegen ältere Menschen – ‚Enkeltrick‘ und Schockanrufe“.

Ferner geht es um die Themen „NRW-Clans haben Kontakte zu Hamas und Hisbollah“ und „Gummersbach: Polizei schießt in Fußgängerzone auf Mann – Was sind die Hintergründe?“.

Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02 und wird live auf der Internetseite des Landtags übertragen. 

Veranstaltung zu „100 Jahre Republik Türkei“

Im Oktober 2023 feiert die Republik Türkei das 100. Jubiläum ihrer Staatsgründung durch Mustafa Kemal Atatürk. Der Landtag Nordrhein-Westfalen und die Parlamentariergruppe NRW-Türkei nehmen dies zum Anlass, die Bedeutung der deutsch-türkischen Freundschaft in Geschichte und Gegenwart zu würdigen. Bei der Veranstaltung „100 Jahre Republik Türkei – Wurzeln und Perspektiven der deutsch-türkischen Freundschaft“ geht es am Mittwoch, 22. November 2023, ab 17 Uhr u. a. um den Austausch im Rahmen von Städtepartnerschaften sowie Kinder- und Jugendbegegnungen.

Jahrestagung Europaschulen

Die Jahrestagung der Europaschulen in Nordrhein-Westfalen findet am Donnerstag, 23. November, 10 bis 14 Uhr, unter dem Motto „Europäisches Jahr der Kompetenzen/Europawahl 2024“ im Landtag statt. Die Tagung blickt auf 15 Jahre Europaschulen in NRW zurück. Ausgezeichnet werden vier neue Europaschulen. Die Veranstaltung wird live auf der Internetseite des Landtags übertragen.