Aktuelle Dokumente

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

Einfache Suche

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Die Suche wird im kompletten Datenbestand der Drucksachen der aktuellen Legislaturperiode durchgeführt. Eine Einschränkung der Suche auf einen bestimmten Drucksachentyp oder einen Zeitpunkt oder Zeitraum ist nicht möglich. Diese erweiterte Suche ist mit Hilfe der Landtagsdokumentation durchführbar.

In das Suchfeld kann eingegeben werden:
 -  ein Wort oder Wortteil,
 -  eine Zahl oder
 -  ein Datum (TT.MM.JJJJ).

Das Wort oder der Wortteil muss Bestandteil des Titels der Drucksache sein. Im Suchergebnis ist der Suchbegriff farblich markiert.

Eine Zahl wird immer als Suchbegriff für
 -  eine Drucksachennummer und
 -  die Nummer einer Kleinen Anfrage und
 -  die Nummer einer Großen Anfrage und
 -  die Nummer einer Mündlichen Anfrage oder einer Dringlichen Anfrage
interpretiert. Das Suchergebnis umfasst entsprechend viele Treffer.

Das Datum kann das Originaldatum, das Eingabedatum oder das Ausgabedatum einer Drucksache sein. Das Suchergebnis umfasst entsprechend viele Treffer. Gesetzentwürfe, Anfragen, Anträge u.a. sind bei der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags schriftlich einzureichen. Das Originaldatum einer Drucksache entspricht dem im Schreiben an die Präsidentin oder den Präsidenten des Landtags enthaltene Datum. Das Datum des Eingangs des Schreibens bei der Präsidentin oder den Präsidenten des Landtags ist das Eingabedatum. Das Datum der Drucklegung und Verteilung einer Drucksache im Landtag NRW ist deren Ausgabedatum.

Suche nach Drucksachen

Suche nach Drucksachen

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Standardmäßig werden alle Drucksachen aufgelistet, die innerhalb der vergangenen 4 Wochen im Landtag ausgegeben wurden. Die aktuellsten ausgegebenen Drucksachen führen die Anzeigenliste an. Durch die Auswahl eines bestimmten Drucksachentyps oder auch eines Ausgabezeitpunktes oder -zeitraumes kann die Anzeigenliste weiter eingeschränkt oder ausgeweitet werden. Die Liste kann im Maximalfall alle Drucksachen der laufenden Legislaturperiode umfassen.

Drucksachentyp

Die Drucksachenanzeige kann über das Listenfeld 'Drucksachentyp' auf einen bestimmten Typ (z.B. Antrag, Gesetzentwurf) beschränkt oder durch die Auswahl 'alle' oder 'alle (ohne Kleine Anfragen)' ausgeweitet werden. Die Auswahl 'alle (ohne Kleine Anfragen)' enthält weder die Kleinen Anfragen noch die korrespondierenden Antworten.

Ausgabedatum

Das Datum, an welchem eine Drucksache an die Mitglieder des Landtags, die Fraktionen, die Mitglieder der Landesregierung und die Präsidentin oder den Präsidenten des Landesrechungshofes verteilt wird, ist das Ausgabedatum. Bei älteren Drucksachen wird für die Recherche hilfsweise das Eingabedatum herangezogen.

Durch die Auswahl aus der Drop-Down-Liste kann
 -  bis zum heutigen Tag,
 -  bis zu einem bestimmten Datum (z.B. bis 01.12.2003),
 -  ab einem bestimmten Datum (z.B. ab 01.12.2000),
 -  zwischen zwei Daten (z.B. vom 01.12.2000 bis zum 15.01.2001) oder
 -  nach einem exakten Datum (vom 16.12.2000)
gesucht werden.

Das gesuchte Datum muss im Format TT.MM.JJJJ eingetragen werden.

Art. Nr.
Typ
Titel
  • Drucksache

    18/9116

    Ausgabedatum:

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    Ukrainer in Nordrhein-Westfalen – Wie viele Vermögensfeststellungen wurden durchgeführt?

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    Urheber: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales

  • Drucksache

    18/9115

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Hart schuften, wenn andere feiern? – Weiter viele offene Fragen zum Arbeitsschutz bei der EM.

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    Urheber: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales

  • Drucksache

    18/9114

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Rekordjahr bei unfreiwilligen Nachlässen in Sachsen – wie ist der Stand in Nordrhein-Westfalen?

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    Urheber: Ministerium der Finanzen

  • Drucksache

    18/9113

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Insolvenzen in der Pflege in NRW im ersten Quartal des Jahres 2024

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    Urheber: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales

  • Drucksache

    18/9105

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Ist ein Abriss der Villa Buth als Gedenkort in Kirchberg bei Jülich noch zu verhindern?

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    Urheber: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung

  • Drucksache

    18/9104

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Auswirkungen der Drogenkriminalität in NRW

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    Urheber: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales

  • Drucksache

    18/9103

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Einigung der Länder zur Bezahlkarte für Flüchtlinge – Wie sehen Zeitplan und Ausgestaltung auf Landesebene aus?

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    Urheber: Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration

  • Drucksache

    18/9102

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Ablastung der Rheinbrücke Krefeld-Uerdingen – Warum wurde nicht rechtzeitig informiert?

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    Urheber: Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr

  • Drucksache

    18/9101

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    „Nicht fünf vor zwölf, sondern fünf nach eins“: Überlastung der Einsatzkräfte im polizeilichen Dienst

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    Urheber: Ministerium des Innern

  • Drucksache

    18/9100

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Straftaten ohne PKS-Freigabe und deren Erfassung im Jahr 2023

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    Urheber: Ministerium des Innern

  • Drucksache

    18/9099

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Welche Kommunen haben der jeweils zuständigen Bezirksregierung Immobilien zur Nutzung als Unterbringungseinrichtung des Landes angeboten?

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    Urheber: Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration

  • Drucksache

    18/9098

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Köln: Kurdische Hochzeit eskaliert – Täter auf der Flucht – Nachfrage

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    Urheber: Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration

  • Drucksache

    18/9097

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Schwimmfähigkeiten von Grundschulkindern in NRW

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    Urheber: Ministerium für Schule und Bildung

  • Drucksache

    18/9096

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Schlechte Zahlungsmoral von Pflegekassen und Sozialhilfeträgern – was unternimmt die Landesregierung?

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    Urheber: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales

  • Drucksache

    18/9173

    Ausgabedatum:

    Antrag

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    Freihandel statt Protektionismus: Das neue „EU-Bürokratiemonster“ CBAM muss gestoppt werden!

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    Urheber: AfD

  • Drucksache

    18/9172

    Ausgabedatum:

    Antrag

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    Willkommenskultur für Neugeborene schaffen-Der Demografie-katastrophe entschlossen entgegentreten-Familiengründung endlich ins richtige Licht rücken.

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    Urheber: AfD

  • Drucksache

    18/9171

    Ausgabedatum:

    Antrag

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    Für Grundgesetz, Pluralität und Freiheit – Demokratiegefährdungsgesetz stoppen!

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    Urheber: AfD

  • Drucksache

    18/9170

    Ausgabedatum:

    Antrag

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    Kein Kalifat in Deutschland! - Islamismus als Folge der Migrationspolitik erkennen, benennen und bekämpfen!

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    Urheber: AfD

  • Drucksache

    18/9169

    Ausgabedatum:

    Antrag

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    Grundrechte schützen – religiösen Extremismus an unseren Schulen bekämpfen

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    Urheber: AfD

Die Fraktionen im Landtag NRW