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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1866

 

02.06.2021

 

 

Ausschuss für Schule und Bildung

Kirstin Korte MdL

 

Wissenschaftsausschuss

Helmut Seifen MdL

 

Einladung

 

98. Sitzung (öffentlich, Livestream

des Ausschusses für Schule und Bildung

72. Sitzung (öffentlich nur TOP 2, Livestream)
des Wissenschaftsausschusses

am Mittwoch, dem 9. Juni 2021,

9.00 Uhr bis max. 12.30 Uhr, Raum E 3 A 02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufen wir die Ausschüsse ein und setzen folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Förderoffensive NRW – Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler ausbauen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/13403

 

-       Gespräch mit Gästen

 

Hinweis: Für TOP 1 sind maximal 90 Minuten vorgesehen. TOP 2 beginnt spätestens um 10.30 Uhr

 

2.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Lehramtszugangsverordnung

 

            Unterrichtung

            durch den Präsidenten des Landtags

            Drucksache 17/13366

            Vorlage 17/5010

 

            Ausschussprotokoll 17/1419

 

            Stellungnahme 17/3879

            Stellungnahme 17/3930

            Stellungnahme 17/3877

            Stellungnahme 17/3898

            Stellungnahme 17/3899

            Stellungnahme 17/3929

            Stellungnahme 17/3935

            Stellungnahme 17/3894

            Stellungnahme 17/3923

            Stellungnahme 17/3924

            Stellungnahme 17/3925

            Stellungnahme 17/3936

            Stellungnahme 17/3945

            Stellungnahme 17/3951

 

- jeweils Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

3.

Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Ersatzschulfinanzierungsverordnung (FESchVO) - 8. ÄVOzFESchVO -

 

            Unterrichtung

            durch den Präsidenten des Landtags

            Drucksache 17/13807

            Vorlage 17/5157 (Neudruck)

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –

 

 

4.

Wir wollen mehr Demokratie wagen – Kinder und Eltern bestimmen mit an Kitas und Schulen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/10526

 

            Ausschussprotokoll 17/1227

            Ausschussprotokoll 17/1249

 

            Stellungnahme 17/3287

            Stellungnahme 17/3288

            Stellungnahme 17/3298

            Stellungnahme 17/3304

            Stellungnahme 17/3308

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

5.

Fachbeirat Inklusion

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5033

            Ausschussprotokoll 17/1419

 

            Stellungnahmen 17/3896

            Stellungnahme 17/3934

            Stellungnahme 17/3872

            Stellungnahme 17/3897

            Stellungnahme 17/3927

            Stellungnahme 17/3888

            Stellungnahme 17/3939

 

6.

Zusammen aufwachsen in Nordrhein-Westfalen: Aufbruch in ein selbstbestimmtes Leben. Nordrhein-Westfalen braucht eine Familien- und Bildungsoffensive!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/13777

 

7.

Kinder und Jugendliche gegen die Gefahren im Internet sensibilisieren und stark machen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/13769

 

8.

Staatliche Kooperation und Finanzierung von islamistisch beeinflussten Islamverbänden auch auf Landesebene einstellen – Der Unterwanderung von Parteien wirksam entgegenwirken

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/13761

 

9.

Gesetz zum Erlass eines Kulturgesetzbuches sowie zur Änderung und Aufhebung weiterer Vorschriften (Kulturrechtsneuordnungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/13800

 

10.

Teilhabebericht NRW

 

            Vorlage 17/3538

            Ausschussprotokoll 17/1229

 

11.

Integriertes Konzept „Essen und Trinken in der Schule“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4360

            Vorlage 17/4361

 

12.

Sachstand Sozialindex

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5040

 

13.

Aktuelle Situation der außerschulischen Lernorte

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5035

 

14.

Schulbetrieb in Pandemiezeiten

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

15.

Umsetzung des Bundesprogramms Aktion Zukunft – Kinder und Jugendliche im Alltag und in der Schule begleiten und unterstützen in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

16.

Sachstand zur Umsetzung des Einschulungserlasses

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

17.

Sachstand der freiwilligen mündlichen Prüfungen im laufenden Prüfungsverfahren

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

18.

Weiterentwicklung des Islamischen Religionsunterrichts nach § 132a SchulG

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

19.

Verschiedenes

 

 

gez. Kirstin Korte

- Vorsitzende -

gez. Helmut Seifen

- Vorsitzender –

 

 

 

 

 

F. d. R.

 

 

Jan Jäger

Ausschussassistent

 

 

Anlage:

Verteiler

Gespräch

des Ausschusses für Schule und Bildung

 

Förderoffensive NRW – Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler ausbauen

 

Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache 17/13403

 

am 9. Juni 2021,

09.00 Uhr bis 10.30 Uhr, Raum E3 A02

 

Verteiler

 

 

 

Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände

 

Städtetag NRW

Köln

 

Landkreistag NRW

Düsseldorf

 

Städte- und Gemeindebund NRW

Düsseldorf

 

Lisa Gregor
Balu und Du e.V.
Köln

Sven Christoffer (lehrer nrw)

Linnich

 

Andreas Tempel

Schulleiter Alexander Coppel GE Solingen

 

Bezirksregierung Düsseldorf

Susanne Wenzel
Dezernat 48
Düsseldorf