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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/506 |
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02.11.2018 |
Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
35. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 7. November
2018,
11:00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Einzelplan 11 Vorlage 17/1088 (Erläuterungsband)
Vorlage 17/1256 (Ergebnisvermerk
über das Berichterstattergespräch)
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2. |
Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
in Verbindung mit
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungsverordnung
Drucksache 17/3852
Verfahrensabsprache
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3. |
Vertrauen in die Mediziner stärken – Qualität statt Quantität als Maßstab der Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse im Fachbereich Medizin
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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4. |
Geschönte Statistiken oder Steuergeldverschwendung? – Wie hoch ist die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche und deren finanzielle Auswirkungen auf das Land NRW tatsächlich?
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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5. |
Sexuell übertragbare Infektionen in Nordrhein-Westfalen bekämpfen – Meldepflichten einführen!
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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6. |
Sie sind in Nordrhein-Westfalen willkommen! – Berufsanerkennungsverfahren verbessern und im Sinne der antragstellenden Menschen weiterentwickeln
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Verfahrensabsprache
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7. |
Flüchtlinge auf die Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereiten – Einführung eines Programms „Fit4Return / Heimat mit Zukunft – Vom Geflüchteten zum Aufbauhelfer“
Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/3021 (Neudruck)
Verfahrensabsprache
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8. |
Landespsychiatrieplan NRW
Bericht der Landesregierung
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9. |
Notrufsysteme für Menschen mit Hörschädigung
Bericht der Landesregierung
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10. |
Absicht der Landesregierung, die Landesförderung für das Netzwerk ZWAR zu streichen
Bericht der Landesregierung
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11. |
Beteiligung der Sozialverbände und der Fachverbände für Menschen mit Behinderung bei der Umsetzung der DIN-Vorschriften in Verordnungen oder Rechtsvorschriften nach dem Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW)
Bericht der Landesregierung
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12. |
Strukturfonds zur Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung in NRW
Bericht der Landesregierung
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13. |
Reform der Ausbildung für Hebammen und Entbindungspfleger und deren Akademisierung und die möglichen Auswirkungen für andere bislang nichtakademische Ausbildungsberufe
Bericht der Landesregierung
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14. |
Integration von langzeitarbeitslosen Menschen in den Arbeitsmarkt
Bericht der Landesregierung
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15. |
Situation der Unabhängigen Patientenberatung und deren Unabhängigkeit nach einem weiteren Eigentümerwechsel, der für die pharmazeutische Industrie tätig ist
Bericht der Landesregierung
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16. |
Verschiedenes |
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gez. Heike Gebhard |
F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent