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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1852 |
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07.06.2021 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
120. Sitzung (öffentlich - Livestream)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 11. Juni 2021
9.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Modellversuch Produkthaushalt 2021 - Beratung des Produkthaushaltentwurfes für die Budgeteinheit Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (Einzelplan 08)
Information durch den Vorsitzenden des Unterausschusses Modernisierung des Budgetrechts und Finanzcontrolling
Vorlage 17/3974 (Erläuterungsband)
Hinweis: Für diesen Tagesordnungspunkt sind maximal 60 Minuten vorgesehen.
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2. |
Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018
Gesetzentwurf der Landesregierung
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Gesetz zur Stärkung des Wohnungswesens in Nordrhein-Westfalen (Wohnraumstärkungsgesetz - WohnStG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Europäisches Bauhaus-Projekt im nördlichen Ruhrgebiet - Interdisziplinäres Reallabor für nachhaltige Stadtentwicklungskonzepte
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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5. |
Gesetz über die Zuständigkeiten und zur Umsetzung des vereinheitlichten Energieeinsparrechts für die Gebäude (GEG-Umsetzungsgesetz - GEG-UG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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6. |
Gesetz zur Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes (WbG-Weiterentwicklungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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7. |
Gesetz zur Neufassung des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Stellungnahme 17/3908 Stellungnahme 17/3882 Stellungnahme 17/3852 Stellungnahme 17/3884
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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8. |
Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine weitere Stellungnahme wird erwartet.
- Schriftliche Anhörung von Sachverständigen -
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9. |
Städte und Gemeinden in der Pandemie nicht im Regen stehen lassen - Kommunen schnell, planbar und verlässlich durch die Krise helfen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Schriftliche Anhörung von Sachverständigen -
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10. |
Den Traum vom Eigenheim erfüllen. Das Einfamilienhaus hat Zukunft!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD
- Schriftliche Anhörung von Sachverständigen -
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11. |
Innovationsraum Innenstadt und Einzelhandel im Strukturwandel stärken
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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12. |
Gesetz über die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen und die Ingenieurkammer-Bau Nordrhein-Westfalen (Baukammerngesetz - BauKaG NRW -)
Gesetzentwurf der Landesregierung
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13. |
Impulse des Baulandmobilisierungsgesetzes für NRW schnell nutzen
Antrag der Fraktion der SPD
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14. |
Gesetz zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes NRW und zur Änderung weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
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15. |
Gesetz zum Erlass eines Kulturgesetzbuches sowie zur Änderung und Aufhebung weiterer Vorschriften (Kulturrechtsneuordnungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
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16. |
Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen
Mündlicher Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit |
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Kommunale Corona-Kosten und finanzielle Schäden der Corona-Pandemie
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
in Verbindung mit |
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Corona und die andauernden finanziellen Folgen für die Kommunen in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
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17. |
Fachkräftemangel in NRW-Kommunen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin