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100 Jahre Erster Weltkrieg: Gedenkveranstaltung im Landtag

24.10.2014 / Mit einer bewegenden Feierstunde haben Landtag und Landesregierung an den Beginn des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren erinnert. In der Gedenkveranstaltung, an der mehr als 200 Gäste im Parlamentsgebäude teilnahmen, wurde zugleich der 51. Geburtstag der deutsch-französischen Freundschaft gefeiert. In ihrer Begrüßung hob Landtagspräsidentin Carina Gödecke die Bedeutung der Aussöhnung beider Länder nach zwei verheerenden Weltkriegen hervor und rief dazu auf, diese Freundschaft weiter zu pflegen.   mehr >

Anhörungen: Open Access, Rechte für junge Flüchtlinge und Kulturförderung

24.10.2014 /  Sechs öffentliche Anhörungen von Sachverständigen prägen die kommende Woche. Sie geben Einblick in die Bandbreite der von den Fachausschüssen des Landtags NRW zu behandelnden Themen, und sie machen die soziale, kulturelle, finanzielle und rechtliche Komplexität von landespolitischen Problemen deutlich. mehr >

Aktuelle Viertelstunde zu Ausschreitungen nach Fußballspiel

23.10.2014 /  Die Ausschreitungen am Gelsenkirchener Hauptbahnhof am Samstag, 18. Oktober, nach der Bundesliga-Begegnung zwischen Schalke 04 und Hertha BSC Berlin hatten ein Nachspiel im Innenausschuss des Landtags. Die CDU-Fraktion hatte eine Aktuelle Viertelstunde beantragt und dies unter anderem mit Kritik der Gewerkschaft der Polizei (GdP) am neuen Einsatzkonzept des Innenministeriums begründet. Minister Ralf Jäger (SPD) wies die Kritik zurück. „Der Pilotversuch war erfolgreich“, sagte er. mehr >

Anhörung zur Überarbeitung des Rettungsgesetzes NRW

23.10.2014 /  Krankheit oder Unfall können jeden treffen. Ob zu Hause, im Geschäft, im Büro oder auf der Straße: Dann tut schnelle und qualifizierte Hilfe not. Das Rettungswesen basiert auf einem Gesetz, das die Landesregierung nunmehr aktualisieren will. Hier Auszüge aus Stellungnahmen, die auf einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales vorlagen. mehr >

Kulturausschuss debattiert über Versteigerung von Warhol-Werken

23.10.2014 /  Der Streit um die Versteigerung von Warhol-Kunstwerken durch einen Casino-Betreiber hat den Landtag erreicht. In einer Aktuellen Viertelstunde debattierte der Kulturausschuss auf Antrag der PIRATEN-Fraktion über das Vorhaben der Gesellschaft Westspiel, eine Tochter der landeseigenen NRW.Bank. Die Opposition übte scharfe Kritik an dem geplanten Verkauf. Einigkeit herrschte unter allen Fraktionen, dass es eine Diskussion geben müsse, wie man künftig mit Kunst umgehe, die direkt oder indirekt im Besitz des Landes sei. mehr >

Flüchtlingsaufnahme: Kommunen von Kosten entlasten

23.10.2014 /  Für Menschen, die als Flüchtlinge nach Nordrhein-Westfalen kommen, soll eine Willkommenskultur geschaffen werden. Wie Unterbringung und Betreuung konkret aussehen sollen, regelt das Flüchtlingsaufnahmegesetz. Hierzu hat die Landesregierung am 3. September 2014 eine Novellierung vorgelegt. Im Innenausschuss nahmen externe Fachleute Stellung. mehr >

Literatur im Landtag: „Ich kam aus dem Elend und lernte zu leben“

23.10.2014 /  „Sein total spannender Lebensweg“ war der Grund für Landtagspräsidentin Carina Gödecke und die Landeszentrale für politische Bildung, den Lehrer und Autor Philip Oprong Spenner in das NRW-Parlament einzuladen. Spenner las in der Bibliothek des Landtags aus seiner Autobiographie „MOVE ON UP“. mehr >

Parlamentarische Untersuchungsausschuss II (WestLB) setzt die Beweisaufnahme fort

22.10.2014 /  Am kommenden Freitag, 24. Oktober 2014, vernimmt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II (WestLB) ab 10:00 Uhr die nächsten vier Zeugen. mehr >

Holocaust-Überlebende im Landtag empfangen

22.10.2014 /  Um Vergebung hat Landtagspräsidentin Carina Gödecke eine Gruppe von Überlebenden des Holocaust gebeten, die sie im nordrhein-westfälischen Parlamentsgebäude in Düsseldorf empfangen hat. mehr >

Gesetzentwurf zur Beamtenbesoldung unter der Lupe der Experten

21.10.2014 /  Experten haben im Landtag Stellung zur geplanten Erhöhung der Beamtenbesoldung genommen. Bei der Anhörung gab es Kritik am Gesetzentwurf der Landesregierung, aber auch Zustimmung zu den Plänen. Die Neuregelung war notwendig geworden, weil das Landesverfassungsgericht die erste Regelung für die Jahre 2013 und 2014 im Juli für verfassungswidrig erklärt hatte. mehr >

Syrien-Konflikt im Mittelpunkt der Gespräche

21.10.2014 /  Zu politischen Begegnungen und Informationsgesprächen reiste eine Delegation der Parlamentariergruppe NRW-Türkei unter Vorsitz von Landtagspräsidentin Carina Gödecke vom 12. bis 18. Oktober nach Ankara, Zonguldak und Istanbul. mehr >

Aktuelle Viertelstunde: Massenschlägerei nach Fußballspiel Thema im Innenausschuss

20.10.2014 /  Der Innenausschuss des Landtags wird sich am Donnerstag, 23. Oktober 2014, 10 Uhr, Raum E3 A02, mit der Massenschlägerei nach dem Fußballspiel zwischen dem FC Schalke 04 und Hertha BSC Berlin befassen. Die CDU-Fraktion hat dazu eine Aktuelle Viertelstunde beantragt und fragt, ob das neue Einsatzkonzept von Innenminister Ralf Jäger (SPD) gescheitert sei. mehr >

Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses

20.10.2014 /  Der Petitionsausschuss des Landtags hilft Bürgerinnen und Bürger, die sich von einer Landesbehörde falsch behandelt fühlen. Die Abgeordneten nehmen sich der einzelnen Fälle an und versuchen, je nach Sachlage mit den Beteiligten gemeinsame Lösungswege zu finden. Am Montag, den 27. Oktober 2014 findet in der Zeit zwischen 15 Uhr und 18 Uhr im Landtag, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf, eine Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses statt. mehr >

Auf der Infotafel in der Bürgerhalle werden die an diesem Tag stattfindenden Ausschussitzungen angezeigt

Im Überblick: Diese Woche im Landtag

20.10.2014 /  Auch in dieser Woche beraten die 237 Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags wieder in zahlreichen Sitzungen über wichtige Themen der Landespolitik. Hier gelangen Sie zur Terminübersicht. Zur Übersicht >

Die Woche in den Ausschüssen

17.10.2014 /  Sieben Anhörungen von Sachverständigen verteilen sich von Dienstag bis Freitag auf diese Woche. Es geht um Zahlen und Geld bei der Beamtenbesoldung, bei den Schulkosten für die Ausbildung von Altenpflegekräften, beim Nachtragshaushalt 2014, beim Landeshaushalt für 2015 sowie beim Gemeindefinanzierungsgesetz. Expertisen werden außerdem zum Rettungsgesetz sowie zur Gemeindeordnung vorgelegt und debattiert. mehr >

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