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(25.7.2010) - Mit tiefer Trauer und großer Bestürzung haben die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen auf das Unglück während der Großveranstaltung „Loveparade“ in Duisburg reagiert. ...mehr
(16.7.2010) - Politikwechsel, eine Notwendigkeit oder ein Irrweg? Letzteres meinten jedenfalls die Oppositionsparteien, die mit einem Eilantrag „Nordrhein-Westfalen muss Aufsteigerland bleiben - Reformerfolge der letzten fünf Jahre bewahren“ (Drs. 15/39) vor einer schuldenbasierten Politik warnten. Die rot-grünen Regierungsfraktionen, aber auch DIE LINKEN, sahen dies anders und forderten eine „Umkehr“ hin zu einer „bedürfnisorientierten Politik“. ...mehr
(15.7.2010) - Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat dem Landtag Nordrhein-Westfalen ihr Kabinett vorgestellt. Der neuen Landesregierung gehören neben der Regierungschefin 11 Ministerinnen bzw. Minister und ein Parlamentarischer Staatssekretär an. Landtagspräsident Eckard Uhlenberg vereidigte die Mitglieder der Landesregierung. ...mehr
(14.7.2010) - Hannelore Kraft ist Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten im Landtag wählten die bisherige Vorsitzende der SPD-Fraktion im zweiten Wahlgang mehrheitlich in das Amt der Regierungschefin. Damit ist die 49-jährige Sozialdemokratin die erste Frau an der Spitze einer nordrhein-westfälischen Landesregierung. ...mehr
(13.7.2010) - Der neue Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen heißt Eckhard Uhlenberg (CDU). Der 62-jährige Landwirt erhielt in der von Edgar Moron geleiteten Plenarsitzung in geheimer Wahl 158 Stimmen von 181 anwesenden Abgeordneten. 9 Abgeordnete stimmten mit Nein; 14 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. ...mehr
(11.6.2010) - Mit einer Vorabauflage des Landtags-Handbuchs möchten wir Sie über die Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landesparlaments informieren, das sich am 9. Juni 2010 konstituiert hat. ...mehr
(26.3.2010) - Sonntags ist Landtagszeit: Nach den Erfolgen der vergangenen Jahre öffnet sich das Landesparlament Nordrhein-Westfalen auch in diesem ereignisreichen Jahr 2010 wieder für seine zahlreichen Besucher. Ab dem 13. Juni 2010, also gerade mal einen Monat nach der Landtagswahl, können interessierte Bürgerinnen und Bürger jeweils von 11 bis 16 Uhr einen Blick in das Gebäude am Düsseldorfer Rheinufer werfen und ihre Fragen zur Arbeit der dann frisch gewählten Abgeordneten loswerden. ...mehr
(25.7.2010) - Mit tiefer Trauer und großer Bestürzung haben die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen auf das Unglück während der Großveranstaltung „Loveparade“ in Duisburg reagiert. ...mehr
(16.7.2010) - Die Fraktionen von SPD und Grünen sowie die der Linken betonen in ihren Gesetzentwürfen die Notwendigkeit der Novellierung des Schulgesetzes. Sie sprachen sich für die Abschaffung der Kopfnoten sowie der verbindlichen Grundschulempfehlung, die Wiedereinführung der Grundschulbezirke sowie der Drittelparität von Schülern in der Schulkonferenz aus. CDU und FDP warfen ihnen und der neuen Landesregierung eine rückwärtsgewandte und unzeitgemäße Schulpolitik vor. ...mehr
(23.6.2010) Als „unverständlich“ bewertete Finanzminister Dr. Helmut Linssen in einer Sitzung des vorläufigen Haushalts- ...mehr
(9.6.2010) Die 181 gewählten Abgeordneten aus fünf Fraktionen kommen heute zur ersten Plenarsitzung der 15. Wahlperiode ...mehr
(17.9.2009) Das Etatrecht - das 'Königsrecht' des Parlaments: Zu den vornehmsten und ältesten Rechten eines Parlaments ...mehr
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