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Landtag Intern – seit 45 Jahren verlässlich und ausgewogen

30.7.2015 / Verständlich und verlässlich, aktuell und ausgewogen – seit mittlerweile 45 Jahren informiert Landtag Intern, die Zeitschrift des nordrhein-westfälischen Parlaments, in Text und Bild über die Arbeit des Landtags, der Abgeordneten und der Fraktionen. Das Heft erscheint stets nach den Plenartagen in einer Druckauflage von 30.000 Exemplaren, ist aber auch online verfügbar.  mehr >

Bericht des Landesrechnungshofs 2015 überreicht

4.8.2015 /  Landtagspräsidentin Carina Gödecke hat heute aus den Händen von Prof. Dr. Brigitte Mandt, Präsidentin des Landesrechnungshofes, den Jahresbericht 2015 entgegengenommen. mehr >

Trauer um den langjährigen Landtagspräsidenten Dr. Wilhelm Lenz

24.7.2015 /  Der Landtag Nordrhein-Westfalen trauert um seinen langjährigen Präsidenten Dr. Wilhelm Lenz. Der CDU-Politiker war am vergangenen Dienstag, 21. Juli 2015, im Alter von 94 Jahren gestorben. Landtagspräsidentin Carina Gödecke würdigte Dr. Lenz als aufrechten und engagierten Demokraten, dem der Landtag NRW, das Land Nordrhein-Westfalen und dessen Bürgerinnen und Bürger viel zu verdanken haben. mehr >

Landtag NRW erschüttert über Anschlag im türkischen Suruç

22.7.2015 /  Mit Erschütterung hat Landtagspräsidentin Carina Gödecke auf den Anschlag im türkischen Grenzort Suruç reagiert. In einem Schreiben an den türkischen Botschafter in Deutschland und den türkischen Generalkonsul in Düsseldorf drückte sie im Namen der 237 Abgeordneten des Landesparlamentes sowie der nordrhein-westfälischen Bürgerinnen und Bürger ihre Anteilnahme aus. mehr >

Dokumenten-Aboservice: Aktuelle Informationen aus dem Landtag

22.7.2015 /  Das sogenannte Turbo-Abitur, Haushaltsberatungen oder die Situation der Flüchtlinge an Rhein und Ruhr: Die Abgeordneten des Landtags befassen sich tagtäglich mit einem großen Spektrum an Themen. Der Dokumenten-Aboservice des Parlamentes hält Interessierte immer auf dem neuesten Stand. Per E-Mail erhalten sie kostenlos aktuelle Parlamentspapiere wie Gesetzentwürfe oder Anträge. mehr >

Summer School: Einblicke in die Arbeit des Landtags

17.7.2015 /  „Erfolgreich verhandeln, vermitteln und kommunizieren“ – unter diesem Motto stand die diesjährige „Summer School“, in deren Rahmen 32 Studierende der Universität Duisburg-Essen den Landtag Nordrhein-Westfalen besuchten. mehr >

Trauer um saarländischen Landtagspräsidenten Hans Ley

16.7.2015 /  Der Landtag NRW trauert um den Präsidenten des saarländischen Landtags, Hans Ley. Er starb am 16. Juli 2015 nach langer, schwerer Krankheit. Landtagspräsidentin Carina Gödecke drückte auch im Namen aller 237 Abgeordneten des NRW-Parlamentes ihr Mitgefühl aus. Ley war seit 1999 Landtagspräsident im Saarland. mehr >

Parlamentarische Bilanz

13 Plenar- und 157 Ausschusssitzungen im ersten Halbjahr 2015

16.7.2015 /  Ein arbeitsreiches erstes Halbjahr 2015 liegt hinter den Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags. Neben 13 Plenarsitzungen standen 157 Ausschusssitzungen an – nicht eingerechnet sind dabei die Sitzungen des Ältestenrates, der Enquete- und anderer Kommissionen, der Untersuchungsausschüsse sowie sonstiger Gremien. mehr >

Israelisch-Deutsche Freundschaft - Video zur Festveranstaltung

13.7.2015 /  Der Landtag NRW hat am 1. Juni 2015 mit einer Festveranstaltung 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Israel und Deutschland gefeiert. Mit dabei: 300 Jugendliche, die unter dem Motto „Israel – Anders kennen lernen“ viel über das Land erfahren konnten. zum Video >

Sondersitzung: Abgeordnete debattieren über Situation der Flüchtlinge

10.7.2015 /  Der Innenausschuss des Landtags hat sich auf Antrag der CDU-Fraktion in einer Sondersitzung mit dem Thema „Aktuelle Notsituation der Flüchtlingsaufnahme in Nordrhein-Westfalen“ befasst. Auslöser war u.a. die Situation in Dortmund. Die Stadt hatte wegen Überbelegungen zwei Mal einen Aufnahmestopp für ihre Flüchtlings-Erstaufnahmeeinrichtung verhängt. mehr >

Rolle der nationalen Parlamente in der EU stärken

9.7.2015 /  Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestags, des Bundesrates und des Südtiroler Landtags fordern, die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union zu stärken. mehr >

Situation der Flüchtlinge: Innenausschuss kommt zu Sondersitzung zusammen

8.7.2015 /  Der Innenausschuss des Landtags kommt am Freitag, 10. Juli 2015, zu einer Sondersitzung zusammen. Auf Antrag der CDU-Fraktion sollen die Abgeordneten über die „Aktuelle Notsituation der Flüchtlingsaufnahme in Nordrhein-Westfalen“ beraten. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01. mehr >

Störung des E-Mail-Systems ist behoben

8.7.2015 /  Das E-Mail-System des Landtags funktioniert wieder. Das IT-Referat der Landtagsverwaltung konnte die Störung am Mittwochnachmittag, 8. Juli 2015, mit der Unterstützung externer Experten beheben. Nach jetzigem Kenntnisstand ist das System stabil. mehr >

Fraktionsübergreifende Kritik an der Pkw-Maut

26.6.2015 /  Die vom Bund geplante Pkw-Maut stößt im nordrhein-westfälischen Landtag auf deutliche Kritik. Auf Antrag von SPD und GRÜNEN debattierte das Plenum in einer Aktuellen Stunde über die neuesten Entwicklungen bei dem Projekt der Bundesregierung. Die EU-Kommission hatte angekündigt, dagegen juristisch vorzugehen. Daraufhin hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) das Projekt verschoben. mehr >

Vom Nachtragshaushalt bis zum WDR-Gesetz

25.6.2015 /  Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat in seiner Plenarsitzung am 24. Juni 2015 fünf Gesetze verabschiedet. Es geht dabei um Hilfe für Flüchtlinge, das Kopftuchverbot, den Reformationstag als Feiertag, kommunale Gesamtabschlüsse sowie die Zusammensetzung des WDR-Rundfunkrats. mehr >

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Die Präsidentin des Landtags NRW
Postfach 10 11 43
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Tel.    0211 884 0
Fax    0211 884 2258
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