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26.1.2012 / Nachdem sich im Dezember 2011 CDU, FDP und Linke im Umweltausschuss gegen die bestehende Regelung zur Prüfung der Abwasserrohre ausgesprochen hatten, beschäftigte das Thema heute das Plenum. Dabei legten CDU und FDP einen Gesetzentwurf vor, der eine Kontrolle nur bei Neubauten, bei grundlegender Sanierung und bei konkreten Verdachtsmomenten vorschreibt (Drs.15/3563). Ihm gegenüber stand ein Gesetzentwurf von SPD und Grünen (Drs.15/3769) als Rechtsgrundlage für eine Verordnung der Landesregierung. Am Dienstag hatte sich diese darauf geeinigt, zwei Modelle vorzuschlagen. Deren Grundzüge: Erstens die Verpflichtung zur Funktionsprüfung für Gebäude mit bis zu zwei Wohneinheiten bis zum Jahr 2023, alternativ zweitens eine Zwangsprüfung nur bei erkennbaren Gefahren.
27.1.2012 /
Zum Personaletat und zu den Stellenplänen der einzelnen Geschäftsbereiche im Haushaltsgesetz 2012 werden sich Vertreter verschiedener Berufsverbände am Dienstag, 31. Januar 2012, 13.30 Uhr, Raum E1 – D05, im Unterausschuss „Personal“ (Vorsitz Dietmar Bell, SPD) des Haushalts- und Finanzausschusses äußern.
26.1.2012 /
Einkaufen: Ja! Aber wie lange? Nach einer Expertenanhörung in der vergangenen Woche hat der Landtag entsprechend der Anträge von CDU und FDP heute erneut über die Ladenöffnungszeiten im Einzelhandel debattiert (Drs. 15/3834 und 3835). In einer aktuellen Stunde plädierten die beiden Fraktionen dafür, die von ihnen vor sechs Jahren eingeführten liberalen Öffnungszeiten beizubehalten.
26.1.2012 /
In seiner Plenarsitzung am 26. Januar 2012 hat der Landtag Nordrhein-Westfalen das folgende Gesetz verabschiedet:
25.1.2012 /
Die Unterstützung des Landes NRW für die Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe e.V. (DAHW) haben Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg und der Minister für Arbeit, Integration und Soziales Guntram Schneider durch einen symbolischen Scheck über die 28.000 Euro unterstrichen.
25.1.2012 /
Über der Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem steht der Satz:
„Verdrängen hält die Erlösung auf, sich erinnern bringt sie näher.“
20.1.2012 /
Experten unterstützen im Fachgespräch ein Haus der Geschichte für NRW Wissenschaftler und Institutionen bieten Zusammenarbeit an
16.1.2012 /
Das neue elektronische Bildarchiv des Landtags ist online. Ob Fotos von Abgeordneten, Plenarsitzungen oder dem Parlamentsgebäude: Ab sofort können Interessierte in einer Auswahl von aktuell 16.000 Bildern auf eigene Faust gezielt nach bestimmten Fotos suchen und gleich kostenlos herunterladen.
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