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23.5.2013 / Im Bildarchiv des Landtags gibt es ab sofort eine Bildergalerie zum 25. Jubiläum des Landtagsgebäudes. Die Fotos können den Nutzungsbedingungen entsprechend kostenlos heruntergeladen werden. In der Galerie findet sich eine Auswahl an Bildern zum Parlamentsgebäude, zum Bau des Hauses, zu Veranstaltungen rund ums Jubiläumjahr sowie zu einigen baulichen Veränderungen innerhalb des vergangenen Vierteljahrhunderts. Zur Bildergalerie >
17.5.2013 /
Zum „Internationalen Tag gegen Homophopie“, der seit 2005 jeweils am 17. Mai begangen wird, hat Landtagspräsidentin Carina Gödecke zwei Ausstellungen eröffnet.
17.5.2013 /
Mit den neuen Möglichkeiten zu Information und Beteiligung beschäftigte sich ein Zukunftsforum von Landtag und Landesregierung. Dabei ging es um die Nutzung neuer technischer Möglichkeiten, vor allem aber um ein Umdenken und einen Kulturwandel hinsichtlich der Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger.
17.5.2013 /
Mit dem Zukunftsforum „Digitale Bürgerbeteiligung – Open Government und Open Parliament in NRW“ von Landtag und Landesregierung solle Transparenz hergestellt werden und der ganz selbstverständliche Umgang damit neue Formen der Mitwirkung ermöglichen, so Landtagspräsidentin Carina Gödecke in ihrer Begrüßungsrede vor den nahezu 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Forums.
16.5.2013 /
Wie unsicher ist NRW tatsächlich? Darüber haben die Abgeordneten heute in einer Aktuellen Stunde beraten. Basis war ein Antrag der CDU, in dem die Fraktion die Entwicklung im Land als „besorgniserregend“ bezeichnet. Eine entsprechende Polizeistatistik hatte das Bundesinnenministerium am gestrigen Mittwoch veröffentlicht. Insbesondere SPD und Grüne zweifeln deren Aussagekraft jedoch an, da sie die Zahl der Delikte ins Verhältnis zur Einwohnerzahl setzt. Wieviele Menschen sich aber von außerhalb in den einzelnen Städten bewegten, bleibe völlig unberücksichtigt.
16.5.2013 /
An den Brandanschlag auf das Haus der Familie Genç in Solingen am 29. Mai 1993, bei dem fünf Menschen umkamen und drei weitere lebensgefährlich verletzt wurden, hat Landtagspräsidentin Carina Gödecke in der heutigen Plenarsitzung erinnert. Das Ereignis jährt sich in diesem Jahr zum 20. Mal.
15.5.2013 /
In seiner Plenarsitzung am 15. Mai 2013 hat der Landtag Nordrhein-Westfalen die folgenden Gesetze verabschiedet:
15.5.2013 /
Tempo 120 auf deutschen Autobahnen, das war heute das Thema einer Aktuellen Stunde im Landtag. Die FDP-Fraktion hatte die Aussprache beantragt, um zu erfahren, wie die Landesregierung zu dieser Forderung des SPD-Bundesvorsitzenden steht. Von der Verkehrssicherheit über Umweltfragen bis hin zum Spaß am schnellen Fahren gab es viele Aspekte, die zur Sprache kamen. Die Fraktionen zogen unterschiedliche Zahlen und Statistiken heran. Nur: Der Landtag könnte, selbst wenn er wollte, gar kein Tempolimit beschließen. Das ist Bundesangelegenheit.
14.5.2013 /
Die neue Ausgabe von Landtag Intern behandelt unter dem Schwerpunkt „Freiheit und Sicherheit“ gleich fünf Themen, die im Plenum bzw. den Ausschüssen des Landtags behandelt werden: den Schutz der Wohnung gegen Einbrüche, den Jugendarrestvollzug, die zukünftige Ausrichtung des Verfassungsschutzes, die Führung der Polizei sowie die Sicherungsverwahrung. Außerdem geht es um die Erfüllung des Kinderwunsches durch künstliche Befruchtung sowie um Inklusion. Im Porträt: Christian Lindner. Landtag Intern finden Sie
14.5.2013 /
Auch bei der diesjährigen 21. Düsseldorfer Jazz Rally mischt der Landtag wieder mit. Zum 11. Mal bereits gibt das nordrhein-westfälische Parlamentsgebäude die Bühne für herausragenden Jazz.
13.5.2013 /
Aktuelle Stunden zu Tempolimit und zur Kriminalstatistik - Eilantrag zu Verordnungsentwurf „Mindestgrößen von Förderschulen“, Planungen zur Inklusion
10.5.2013 /
Nach Südwestfalen, dem Niederrhein und der Eifel hat das Landtagspräsidium nun Ostwestfalen besucht. Der Startschuss für die vierte Regionalreise fiel im historischen Rathaus der Stadt Bielefeld. Danach ging es über Rheda-Wiedenbrück unter anderem ins neue Theater in Gütersloh. Eindrücke von der Regionaltour gibt es jetzt auch in einem kurzen Video.
9.5.2013 /
Ab kommendem Jahr gilt die Arbeitnehmerfreizügigkeit auch für Bürgerinnen und Bürger aus Rumänien und Bulgarien. Zu diesem Thema hatte gestern der Integrationsausschuss (Vorsitz Arif Ünal, GRÜNE) Sachverständige zu Gast, die die Situation und Perspektive von Roma in Deutschland, speziell in Nordrhein-Westfalen, erörterten.
8.5.2013 /
Den EU-Bürgerdialog hat Landtagspräsidentin Carina Gödecke heute im Plenarsaal des NRW-Parlaments eröffnet. Gödecke begrüßte 300 interessierte Bürgerinnen und Bürger und warb nachdrücklich für den europäischen Gedanken.
25.4.2013 /
In seiner Plenarsitzung am 25. April 2013 hat der Landtag Nordrhein-Westfalen das folgende Gesetz verabschiedet:
Die Präsidentin des Landtags NRW
Postfach 10 11 43
40002 Düsseldorf
Tel. 0211 884 0
Fax 0211 884 2258
email@landtag.nrw.de
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