Landtag Nordrhein-Westfalen
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Landtag würdigt Beziehungen zu Japan

24.2.2015 / Mit einer großen Veranstaltung hat der Landtag Nordrhein-Westfalen die engen Beziehungen zu Japan gewürdigt. Zu der „Parlamentarischen Begegnung mit Japan“ hatte Landtagspräsidentin Carina Gödecke gemeinsam mit dem Japanischen Generalkonsul in Düsseldorf, Kaoru Shimazaki, sowie dem Präsidenten der Deutsch-Japanischen Gesellschaft am Niederrhein, Rudolf Franz, in den Plenarsaal des Parlamentes eingeladen.   mehr >

Albanische Honorarkonsulin zu Besuch im Landtag

4.3.2015 /  Landtagspräsidentin Carina Gödecke hat die Honorarkonsulin der Republik Albanien, Anduena Stephan, zum Antrittsbesuch im nordrhein-westfälischen Parlament empfangen. Stephan trug sich in das Gästebuch des Parlamentes ein und tauschte sich anschließend mit der Präsidentin über Gegenwart und Zukunft der Zusammenarbeit beider Länder beispielsweise im kulturellen Bereich aus. mehr >

Verantwortung ehrenamtlicher Übungsleiter

4.3.2015 /  Eine erhebliche Verunsicherung bei ehrenamtlich Tätigen im Sport sah die CDU-Fraktion durch ein Gerichtsurteil vom 21. Januar 2015, durch das ein Übungsleiter verwarnt und zu einer Geldstrafe verurteilt worden war, nachdem sich ein Kind im Sportverein verletzt hatte. mehr >

Auf der Infotafel in der Bürgerhalle werden die an diesem Tag stattfindenden Ausschussitzungen angezeigt

Im Überblick: Diese Woche im Landtag

2.3.2015 /  Auch in dieser Woche beraten die 237 Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags wieder in zahlreichen Sitzungen über wichtige Themen der Landespolitik. Hier gelangen Sie zur Terminübersicht. Zur Übersicht >

Keine Body-Cams für die NRW-Polizei

27.2.2015 /  Die Polizei in NRW soll nicht mit Body-Cams ausgerüstet werden. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion wurde im Innenausschuss mit Stimmen von SPD, GRÜNEN, FDP und PIRATEN abgelehnt. mehr >

Russischer Generalkonsul verabschiedet sich

27.2.2015 /  Zu seinem Abschiedsbesuch kam der Generalkonsul der Russischen Föderation in Bonn Jewgenij Schmagin in den Landtag Nordrhein-Westfalen. Landtagspräsidentin Carina Gödecke würdigte den Einsatz Schmagins für vertiefte Beziehungen zwischen Russen und Deutschen und überreichte dem Generalkonsul zum Abschied eine Salzmühle aus Solingen sowie Salz aus der Saline „Gottesgabe“ in Rheine. mehr >

10.000 Asylbewerber mehr als erwartet

26.2.2015 /  Das Land Nordrhein-Westfalen rechnet in diesem Jahr mit rund 53.000 neuen Asylbewerbern – das sind 10.000 mehr als ursprünglich erwartet. mehr >

Landesentwicklungsplan und die Belange der Wirtschaft

25.2.2015 /  Wie stark werden die Belange der Wirtschaft im vorgesehenen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) berücksichtigt? mehr >

Zukünftig weniger Braunkohle?

25.2.2015 /  Es sei ein Szenarium, kein Maßnahmenkatalog, so Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk zu Berechnungen der Bundesnetzagentur, nach denen der Anteil der Braunkohle an der Stromversorgung in Deutschland in den kommenden zehn Jahren deutlich schneller sinken könnte als bisher geplant. mehr >

Veranstaltung zum Frauentag: Anmeldung bis Anfang März

25.2.2015 /  Noch bis 4. März 2015 können sich Interessierte für die Veranstaltung des Landtags anlässlich des Internationalen Frauentages anmelden. Zu der Veranstaltung am 9. März 2015 lädt Landtagspräsidentin Carina Gödecke gemeinsam mit der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragen Christel Steylaers von der Landesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros ein. Im Mittelpunkt steht das Thema Frauenquote. mehr >

Reform der Notfallpraxen kritisch hinterfragt

25.2.2015 /  "Es gibt Skepsis.“ Mit diesen Worten fasste Günter Garbrecht (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Aussprache der Abgeordneten mit Vertretern der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KV No) über die geplante Reform des ärztlichen Notdienstes zusammen mehr >

23 mutmaßliche Islamisten in NRW-Gefängnissen

25.2.2015 /  Insgesamt 23 mutmaßliche Islamisten sitzen derzeit in nordrhein-westfälischen Gefängnissen ein. Dies teilte Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) auf Anfrage der FDP-Fraktion im Rechtsausschuss mit. mehr >

Hooligan-Attacke auf Fanbus: Prozess Mitte September

25.2.2015 /  Der Fall hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt: Kölner Hooligans hatten am 4. März 2012 auf der Autobahn-Raststätte Siegburg einen Bus mit Fans des Fußballbundesligisten Borussia Mönchengladbach attackiert und mit Steinen beworfen. mehr >

Video zur Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus

24.2.2015 /  450 Gäste gedachten am 27. Januar 2015 im Landtag NRW der Opfer des Nationalsozialismus. mehr >

Landeseigene Kunst im Blickpunkt

24.2.2015 /  Der Kulturausschuss hat sich erneut mit der Frage beschäftigt, wie der Verkauf von Kunstwerken landesnaher Unternehmen kulturpolitisch zu bewerten ist. In einer Anhörung ging es u.a. um Forderungen, entsprechende Sammlungen für das Land dauerhaft zu sichern. Hintergrund ist die Debatte um den Verkauf von zwei Warhol-Bildern durch die nordrhein-westfälische Westspiel GmbH sowie der geplante Kunstverkauf der Portigon AG, Nachfolgerin der Landesbank WestLB. mehr >

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Die Präsidentin des Landtags NRW
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Tel.    0211 884 0
Fax    0211 884 2258
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