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Landtag berät über Verbesserungen beim Abitur nach acht Jahren

18.12.2014 / Der Landtag will mehrheitlich am Abitur nach acht Jahren an Gymnasien festhalten. Dies wurde in einer Debatte über die Empfehlungen des Runden Tisches deutlich, der sich mit Problemen bei der verkürzten Schulzeit befasst hatte. Die PIRATEN-Fraktion sprach sich dagegen für eine neue Struktur aus. Schulministerin Sylvia Löhrmann (GRÜNE) hatte das Parlament über die Empfehlungen des Runden Tisches unterrichtet.   mehr >

Landtagspräsidentin wünscht Bürgerinnen und Bürgern frohe Weihnachten

19.12.2014 /  Das Jahr nähert sich dem Ende, die Vorfreude auf die Weihnachtstage wächst. Kurz vor dem vierten Advent wünscht Landtagspräsidentin Carina Gödecke auch im Namen aller Parlamentsmitglieder und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landtags den Bürgerinnen und Bürgern frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr. Die Erklärung der Präsidentin finden Sie hier. mehr >

Landtagspräsidentin übergibt Spenden an Lebenshilfe-Vereine

19.12.2014 /  Sie unterstützen Menschen mit Behinderungen und deren Angehörige: Für ihre engagierte ehrenamtliche Tätigkeit hat der Landtag der Lebenshilfe Mönchengladbach e.V. sowie der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung e.V. – Rheinisch-Bergischer Kreis/Köln-Porz gedankt. mehr >

Einsatz für Heimkinderfonds

19.12.2014 /  Heimkinderfonds für erlittenes Leid von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 - 1990 mehr >

Chanukka-Fest im Landtag NRW

18.12.2014 /  Unter dem besonderen Eindruck des Entzündens der dritten Flamme der Chanukkia, den Segenssprüchen von Rabbiner Jehoschua Ahrens und den Liedzeilen des Chores „Masel Tov“ der jüdischen Kultusgemeinde Wuppertal konnte Landtagspräsidentin Carina Gödecke gemeinsam mit Vizepräsident Oliver Keymis über 200 Gäste zum Chanukka-Fest im Bürgersaal des NRW-Parlaments begrüßen. mehr >

Weihnachten im Landtag: Weihnachtsandacht – Lebendiger Adventskalender – Friedenslicht

18.12.2014 /  Weihnachtliche Klänge waren vor der letzten Plenarsitzung des Landtags im Jahr 2014 in der Bürgerhalle des NRW-Parlaments zu hören. mehr >

Landtag verabschiedet Baugesetzbuch, Strafvollzugsgesetz sowie Erhöhung der Grunderwerbsteuer

18.12.2014 /  In seiner Plenarsitzung vom 18. Dezember 2014 hat der Landtag Nordrhein-Westfalen die folgenden Gesetze verabschiedet: mehr >

Landtag verabschiedet den Haushalt 2015

17.12.2014 /  Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und GRÜNEN hat der Landtag den Haushalt 2015 verabschiedet. Die Oppositionsfraktionen von CDU, FDP und PIRATEN lehnten den Etat in der dritten Lesung ab. Der Abstimmung vorausgegangen war eine teils heftig geführte Debatte über die Politik der Landesregierung und deren Bilanz zur Mitte der Legislaturperiode. Die Oppositionsfraktionen nutzten die Generaldebatte, um deutliche Kritik an Rot-Grün zu üben. Die Koalition dagegen verteidigte ihre Arbeit als erfolgreich. mehr >

Landtag verabschiedet acht Gesetze – vom Haushalt bis zur Kulturförderung

17.12.2014 /  In seiner Plenarsitzung am 17. Dezember 2014 hat der Landtag Nordrhein-Westfalen die folgenden Gesetze verabschiedet: mehr >

Ausstellung im Landtag: „Knastkultur … ein kreativer Weg“

17.12.2014 /  Die Ausstellung präsentiert Kunstwerke von weiblichen und männlichen Inhaftierten aus verschiedenen Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen und gibt Einblicke in die Gedanken- und Gefühlswelt der Häftlinge. mehr >

Europaausschuss führt Gespräche in Brüssel

16.12.2014 /  Zwei Tage haben 15 Landtagsabgeordnete in der Europäischen Hauptstadt Gespräche mit Vertretern der Europäischen Institutionen geführt. Im Mittelpunkt stand dabei die Rolle der Regionen in der EU. Auf der Auswärtigen Ausschuss-Sitzung ging es aber auch um die Zukunft Europas. mehr >

NSU-Ausschuss hat seine Arbeit aufgenommen

16.12.2014 /  Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Verbrechen des Terrortrios „NSU“ hat sich konstituiert. Das Gremium kam im Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammen, um sich unter anderem über die Sitzungstermine des kommenden Jahres sowie Beweisanträge zu verständigen. mehr >

„Tanzvermittlung“ – Ausstellung im Landtag NRW

16.12.2014 /  Mit einer Liebeserklärung an das Tanzen hat Landtagspräsidentin Carina Gödecke die Ausstellung „Tanzvermittlung“ in der Wandelhalle des NRW-Parlaments eröffnet. mehr >

Anhörung zur geplanten Stärkung des Regionalverbandes Ruhr

16.12.2014 /  Der Regionalverband Ruhr (RVR) stand im Mittelpunkt einer Anhörung im Kommunalausschuss. Konkret ging es um den Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Landesregierung den Verband stärken will. 17 Sachverständige stellten ihre Positionen dazu vor. mehr >

NSU-Taten und das Versagen der Sicherheitsbehörden aufklären

12.12.2014 /  Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss NSU wird sich am Dienstag, 16.Dezember 2014 um 13.30 Uhr konstituieren. Seine Einsetzung wurde einstimmig von allen Fraktionen beschlossen. mehr >

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Die Präsidentin des Landtags NRW
Postfach 10 11 43
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Tel.    0211 884 0
Fax    0211 884 2258
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