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Hooligan-Krawalle Thema im Innenausschuss

20.11.2014 / „Mit dem Wissen von heute hätten wir mehr Beamte eingesetzt.“ Das sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD) im Innenausschuss. Thema waren die Krawalle bei der Demonstration „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) am 26. Oktober in Köln. Mehr als 4500 Hooligans und Rechtsradikale standen an diesem Tag 1300 Polizistinnen und Polizisten gegenüber. Die Lage eskalierte – fast 50 Einsatzkräfte wurden bei den Übergriffen verletzt, es entstand erheblicher Sachschaden.  mehr >

Anhörungen zu Freien Berufen sowie zum Sozialgesetzbuch

21.11.2014 /  Zwei öffentliche Anhörungen stehen in der kommenden Woche am Mittwoch auf den Tagesordnungen von Fachausschüssen im Landtag Nordrhein-Westfalen. mehr >

Im Überblick: Die kommende Woche im Landtag

21.11.2014 /  Auch in der nächsten Woche beraten die 237 Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags wieder in zahlreichen Sitzungen über wichtige Themen der Landespolitik. Hier gelangen Sie zur Terminübersicht sowie zur Tagesordnung der jeweiligen Sitzung. mehr >

Fraktionen würdigen das Kleingartenwesen

20.11.2014 /  Das Kleingartenwesen bringt eine Erhöhung der Lebensqualität. Über diese Aussage eines CDU-Antrags waren sich im Umweltausschuss alle Fraktionen einig. mehr >

Studie zum drohenden Verlust der Wohnung: Das Problem wird größer

20.11.2014 /  Der drohende Verlust der Wohnung wird für eine steigende Zahl von Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen zum Problem. Dies geht aus einer Studie der Gesellschaft für innovative Sozialforschung und Sozialplanung (GISS) Bremen hervor, die den Mitgliedern des Landtags-Sozialausschusses vorgestellt wurde. Demnach sind vor allem alleinstehende Männer von Wohnungslosigkeit bedroht. Überraschend hoch sei auch der Anteil von jungen Menschen unter 25 Jahren. mehr >

Mehr Plätze für Asylbewerber

20.11.2014 /  Der Innenausschuss hat sich erneut mit den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber und der Situation in den Unterkünften beschäftigt. Nach Angaben von Innenminister Ralf Jäger (SPD) stehen derzeit rund 6200 Plätze zur Verfügung, die mit 6400 Menschen belegt sind (Stand: 14. November 2014). mehr >

Bund soll Regionalisierungsmittel erhöhen

20.11.2014 /  Der Bund wolle die Regionalisierungsmittel für den Personennahverkehr für 2015 auf dem nominellen Niveau von 2014 einfrieren, kritisieren die PIRATEN. mehr >

Anhörung zur Flüchtlingspolitik

19.11.2014 /  Städte und Gemeinden brauchen mehr Geld, um Flüchtlinge angemessen unterbringen und betreuen zu können. Das betonten Experten während einer Anhörung im Integrationsausschuss. mehr >

Parlamentariergruppe zu Besuch in den USA

18.11.2014 /  Bei einem Besuch in den USA haben sich 17 Abgeordnete des Landtags über aktuelle transatlantische Themen informiert. Die Mitglieder der Parlamentariergruppe NRW-USA reisten in die Hauptstadt Washington und nach New York. Themen der Gespräche mit US-Experten waren unter anderem die aktuellen Verhandlungen über das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP und die politische Lage nach den jüngsten Kongresswahlen. mehr >

Mehr als 800 Besucher beim „Tag der Medienkompetenz“ im Landtag

17.11.2014 /  Welche Herausforderungen stellt der rasante Wandel der Medienwelt an die Nutzerinnen und Nutzer? Diese Frage stand im Mittelpunkt des „Tages der Medienkompetenz“, den Landtagsvizepräsident Oliver Keymis am Montag, 17. November, im Landtag eröffnete. Den ganzen Tag über diskutierten 800 Besucher, darunter zahlreiche Schülerinnen und Schüler, mit Politikerinnen und Politikern sowie Medienexperten über aktuelle Angebote in Sachen Medienkompetenz. Der Tag wurde gemeinsam von Landtag und Landesregierung veranstaltet und vom Grimme-Institut organisiert. mehr >

Auf der Infotafel in der Bürgerhalle werden die an diesem Tag stattfindenden Ausschussitzungen angezeigt

Im Überblick: Diese Woche im Landtag

17.11.2014 /  Auch in dieser Woche beraten die 237 Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags wieder in zahlreichen Sitzungen über wichtige Themen der Landespolitik. Hier gelangen Sie zur Terminübersicht. Zur Übersicht >

Anhörungen: Finanzverwaltung, Baugesetzbuch, Flüchtlinge, Kinderrechte

13.11.2014 /  Sechs Anhörungen stehen zwischen dem 18. und dem 21. November 2014 auf der Tagesordnung der Fachausschüsse im Landtag Nordrhein-Westfalen. Zwölf weitere Sitzungen von Fachausschüssen kommen hinzu. Ein Überblick über die Anhörungen: mehr >

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss II (WestLB)

13.11.2014 /  Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II (WestLB) setzt am 19. November 2014 die Beweisaufnahme fort. mehr >

Westfälische Wahrzeichen: Landtagspräsidium erlebte das Münsterland zwischen Historie und High-Tech

12.11.2014 /  Über die Vielfalt des Münsterlands zwischen Historie und High-Tech informierte sich das Präsidium des Landtags Nordrhein-Westfalen im Rahmen seiner jüngsten Regionenreise. Mit Stationen in Münster und Warendorf standen für Landtagspräsidentin Carina Gödecke sowie die Vizepräsidenten Eckhard Uhlenberg, Oliver Keymis und Dr. Gerhard Papke weltbekannte, aber auch neue Wahrzeichen Westfalens auf dem Programm. mehr >

Der Blick zurück: Landtag debattierte 1989 über den Fall der Mauer

11.11.2014 /  Die Eindrücke waren noch frisch: Sechs Tage zuvor war die Mauer geöffnet worden. Am 15. November 1989 gab der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Johannes Rau (SPD) eine Regierungserklärung zur deutschlandpolitischen Situation ab. mehr >

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